(ggf. An-)Beratung überwiesener Drucksachen
Zu den Drucksachen 1375/XVIII, 1377/XVIII, 1379/XVIII, 1382/XVIII und 1386/XVIII hat der federführende Schulausschuss bereits Beschlussempfehlungen gefasst, die Gegenstand der Tagesordnung der 43. BVV am Vortag sind.
15.04.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 5.1 - vertagt
Auf Wunsch des Kinder- und Jugendparlaments wird die Beratung des
Antrages vertagt
Auf
Wunsch des Kinder- und Jugendparlaments wird die Beratung des Antrages vertagt.
04.05.2010 - Ausschuss für Schule
Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Der Antrag habe zu einer Ortsbegehung mit der Bauabteilung im April 2010
geführt, so StR Hapel
Der
Antrag habe zu einer Ortsbegehung mit der Bauabteilung im April 2010 geführt,
so StR Hapel. Die dargestellten Mängel konnten dabei nicht festgestellt werden;
die Toiletten waren in einem ordentlichen Zustand. Unabhängig davon liegen auch
keine Mängelmeldungen durch die Schule bei der Bauabteilung vor. Zur Frage der
Renovierung verweist StR Hapel auf die Möglichkeit der Renovierungsmaßnahmen
durch die Eltern der Schule. Dafür gebe es einen Selbsthilfetopf bei der
Bauabteilung. Hier können von den einzelnen Schulen jeweils Maßnahmen bis zu
2.500 Euro beantragt werden. Betreffend Qualität Toilettenpapier obliegt diese
Entscheidung der Schule in eigener Verantwortung.
Auf
Nachfrage der Vorsitzenden kommen die Mitglieder überein, dass sich der Antrag
durch Verwaltungshandeln erledigt habe.
Abstimmung:
einstimmig
Der
Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger BeschlussDer Ausschuss empfiehlt der
Bezirksverordnetenversammlung:
Einstimmiger Beschluss:
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch
Verwaltungshandeln erledigt hat.
20.05.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Leichte Sprache
DGS
