Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 27.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: L4 - Institut für Digitale Kommunikation GmbH, Lorenzweg 5, 12099 Berlin
Ort: L4 - Institut für Digitale Kommunikation GmbH

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung des L4 - Institut für Digitale Kommunikation GmbH durch den Geschäftsführer, Prof. Dr. Peter Schisler      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
- der BVV vom 17.06.2009 - Wirtschaftliche Auswirkungen zusätzlicher Einkaufszentren überprüfen  
Enthält Anlagen
1108/XVIII  
Ö 4.2  
- der BVV vom 17.03.2010 - Vom Tempelhofer Hafen aus in See stechen (federführend)  
1356/XVIII  
    17.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft (federführend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft (federführend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (mitberatend) – Konsensliste.

   
    22.04.2010 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.4 - vertagt
    Die Drucksache wird bis zur Vorlage einer Stellungnahme vom Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr vertagt

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Drucksache bis zur Vorlage einer Stellungnahme des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr zu vertagen.

 

Es wird so verfahren.

   
    26.04.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschussvorsitzende begründet den Antrag

Nach kurzer Aussprache wird der Antrag einstimmig angenommen.

 

Das Votum wird dem federführenden Ausschuss schriftlich mitgeteilt.

 

 

 

   
    27.05.2010 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Graf begründet den Antrag für Ihre Fraktion

BV Graf begründet den Antrag für Ihre Fraktion.

 

Im Anschluss daran, teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass ihm die Stellungnahme des Ausschusses für Natur, Umwelt und Verkehr vorliegt. Der Ausschuss für Natur, Umwelt und Verkehr hat einstimmig empfohlen, dem Antrag zuzustimmen.

 

In der anschließenden Diskussion schlägt BV Güldner vor, den Antrag in ein gesamtbezirkliches Tourismuskonzept auszuweiten und bittet die Verwaltung dazu um Stellungnahme. Das BA weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass dem Bezirk für größere Projekte keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen.

 

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

   
    16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der Tempelhofer Hafen als Anlegestelle für Ausflugsschiffe angelaufen werden kann.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 4.3  
- der BVV vom 17.03.2010 - Kulturförderabgabe für Berlins Bezirke  
1348/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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