Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 12.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung Investitionsprojekt Alte Mälzerei, Bahnhofstraße, Lichtenrade      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 21.04.2010 - Umfeld U-Bahnhof Kleistpark städtebaulich entwickeln  
Enthält Anlagen
 0928/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 21.04.2010 - Bericht über die Kleingartenentwicklung im Bezirk  
1423/XVIII  
    21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.
   
    12.05.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.2 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
    BV Kühne begründet den Antrag

BV Kühne begründet den Antrag. In den vergangenen Jahren sind im Bezirk große Flächen an Kleingärten weg gefallen.

BzStR Krömer erklärt, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf ihrer Internetseite den Kleingartenentwicklungsplan veröffentlich hat: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/stadtgruen/kleingaerten/de/kleingartenentwicklungsplan/index.shtml

Entgültig gesichert seien Kleingärten nur, wenn sie mit B-Planung als Dauerkleingartenanlagen festgesetzt sind.

BV Kühne zieht den Antrag formal zurück. Der Ausschuss erbittet allerdings von der Verwaltung einen Überblick und kurzen Bericht zu den im Antrag spezifizierten Fragestellungen.
   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss - Konsensliste

Einstimmiger Beschluss - Konsensliste

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 4.3  
der BVV vom 17.03.2010 - Wohnraumversorgung in Schöneberg aufzeigen  
Enthält Anlagen
 1204/XVIII  
Ö 4.4  
der BVV vom18.11.2009 - Einzelhandelsentwicklung verbessern: Bezirkliche Selbstbindung für ein Discounter-Moratorium  
Enthält Anlagen
 1242/XVIII  
Ö 4.5  
der BVV vom 20.01.2010 - Schutz zentraler Versorgungsbereiche im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
 1298/XVIII  
Ö 5  
Bericht der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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