28.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Wohnraumversorgung im Ortsteil Schöneberg aufzuzeigen und dabei auf örtliche Besonderheiten einzugehen. Hierzu sind Informationen oder Stellungnahmen von anderen Institutionen wie dem Deutschen Mieterbund, dem Statistischen Landesamt, dem RDM oder den Wohnungsgesellschaften einzuholen.
Der Bericht soll als Mitteilung zur Kenntnisnahme im Februar 2010 vorgelegt werden und auf folgende Kriterien besonders eingehen:
Bevölkerung, Berufs- und Altersgruppen
Bestand an Wohnungen aufgeteilt nach Miet- und Eigentumswohnungen und ihrer jeweiligen Größe; Einschätzung zur Wohnqualität und zum Sanierungsbedarf
Leerstandsentwicklung
Angebot und Nachfrage aufgeteilt nach Preissegmente und Wohnungsgröße
Neubautätigkeit der letzten 3 Jahre
Aktuell genehmigte und beantragte Neubau- und Sanierungsvorhaben mit Standortangaben
17.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.16 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste.
14.04.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.5 - vertagt
Auf Wunsch von BV Oltmann wird die Beratung der Drucksache vertagt
Auf
Wunsch von BV Oltmann wird die Beratung der Drucksache vertagt.
15.04.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 5.9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Vor Eintritt in die Beratung erklärt BV Selz sich zum Abschnitt
„Stadt und Land“ in der Mitteilung zur Kenntnisnahme für befangen
Vor
Eintritt in die Beratung erklärt BV Selz sich zum Abschnitt „Stadt und
Land“ in der Mitteilung zur Kenntnisnahme für befangen. Er wird sich
diesbezüglich nicht an der Aussprache beteiligen.
Die
Mitteilung zur Kenntnisnahme wurde auf Wunsch der SPD-Fraktion in den Ausschuss
überwiesen.
BV Selz
betont, den Intentionen des Antrages wurde seiner Meinung nach nicht
entsprochen. Er begründet diese Aussage ausführlich und weist auf Quellen hin,
derer sich die Verwaltung hätte bedienen können.
Der
Vorsitzende stellt fest, dass seiner Meinung nach der Ausschuss nicht der
zuständige für die Thematik wäre.
Herr
Krömer erklärt, die Mitteilung zur Kenntnisnahme wurde in Zusammenarbeit mit
der Abteilung Stadtplanung erarbeitet. Auch er hat Zweifel an der Zuständigkeit
des Ausschusses. Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wurde auch in den Ausschuss
für Stadtplanung überwiesen.
Die
Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
12.05.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Nach kurzer Diskussion wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen
Nach
kurzer Diskussion wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.
Leichte Sprache
DGS
