Tagesordnung - 37. öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 04.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Die Erlaubnis, im Unterricht Kaugummi zu kauen  
1374/XVIII  
Ö 3.2  
Sanierung und Renovierung der Toiletten der Grundschule am Barbarossaplatz  
1375/XVIII  
Ö 3.3  
Turnhalle der Sophie-Scholl-Oberschule  
1377/XVIII  
Ö 3.4  
Erhaltung der Teltow-Grundschule  
1378/XVIII  
Ö 3.5  
Energieverschwendung in der Sophie-Scholl-Schule  
1379/XVIII  
Ö 3.6  
Erhaltung des Schulcafés der Spreewald-Grundschule  
1380/XVIII  
Ö 3.7  
Erneuerung der Türen der Katholischen Schule Sankt Franziskus  
1381/XVIII  
Ö 3.8  
Sanitäranlagen der Theodor-Haubach-Schule  
1382/XVIII  
Ö 3.9  
Läuten zum/zur Unterrichts/pause an der Käthe-Kollwitz-GS  
1383/XVIII  
Ö 3.10  
Defekte Schulklingel im Raum A 105 in der Kiepert-Grundschule  
1384/XVIII  
Ö 3.11  
Änderung der Schulklingel der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule  
1385/XVIII  
Ö 3.12  
Sanitäranlagen an der Kiepert-Grundschule  
1386/XVIII  
Ö 4  
Barrierefreiheit an Grundschulen Referent/innen: Frau Schneider, Behindertenbeauftragte, Herr Garske, Leiter Bauamt      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV vom 20.01.2010 - Jugendraum an Sportverein zurückgeben - federführend - (Sportausschuss war mitberatend)
Enthält Anlagen
1289/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 17.02.2010 - Mehr Bewegung in die Ganztagsschule - federführend (Sportausschuss war mitberatend) - vertagte DS  
Enthält Anlagen
1322/XVIII  
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Schule (federführend) und an den Ausschuss für Sport (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Schule (federführend) und an den Ausschuss für Sport (mitberatend) – Konsensliste.

   
    06.04.2010 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.2 - vertagt
    Die Vorsitzende bittet um Vertagung, der mitberatende Sportausschuss diesen Antrag noch nicht beraten hat

Die Vorsitzende bittet um Vertagung, der mitberatende Sportausschuss diesen Antrag noch nicht beraten hat. BV Hackenberger berichtet dem Ausschuss, dass die Drucksache Nr. 1322 in der Sitzung des bezirklichen Sportausschusses noch nicht beraten wurde, da die Sitzung am 13.04.2010 aufgrund der Osterferien nicht stattgefunden habe.

 

Einwand besteht nicht – der TOP wird vertagt.

   
    13.04.2010 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Hackenberger begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag

BV Hackenberger begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

 

Frau Korte-Hirschfeld informiert, dass gerade heute die erste Informationsveranstaltung beim LSB über die neue Rahmenvereinbarung zwischen der Senatsverwaltung und dem LSB betreffend die integrierte Sekundarschule und die Beteiligung von Jugendhilfeträgern und Sportvereinen zur Gestaltung der Nachmittagsstunden stattfinde. Da sie an einer der zwei Veranstaltungen teilnehmen werde, könne sie dem Ausschuss auf der nächsten Sitzung ausführlich darüber berichten. Sie gehe jedoch davon aus, dass der Antrag im Prinzip überholt sei, da der LSB für die Sportvereine wohl schon eine Vereinbarung getroffen habe.

 

Da der Sportausschuss in dieser Sache mitberatend sei und dem Antrag aus sportlicher Sicht nichts entgegenstünde, so BV McGee im Namen seiner Fraktion, werde man dem Antrag zustimmen.

Dem schließt sich BV Fey im Namen seiner Fraktion an.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Es ergeht Mitteilung an den federführenden Schulausschuss.

   
    04.05.2010 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Das Votum des mit beratenden Ausschuss für Sport liegt vor; dieser stimmte dem Antrag einstimmig zu

Das Votum des mit beratenden Ausschuss für Sport liegt vor; dieser stimmte dem Antrag einstimmig zu.

 

BV Hackenberger begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

 

Nach kurzer Aussprache erfolgt Abstimmung über den Antrag.

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV:

   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss - Konsensliste

Einstimmiger Beschluss - Konsensliste

Die BVV ersucht das Bezirksamt auf den Senat einzuwirken, dass ein flächendeckendes Sport- und Bewegungsangebot für die Ganztagsbetreuung entwickelt, eingeführt und sichergestellt wird. Dafür muss qualifiziertes Personal, z. B. Trainer/innen oder Erzieher/innen mit Trainerlizenz bereit gestellt werden. Die Kooperation zwischen Vereinen und Schulen muss konsequent gefördert und ausgebaut werden. Die Finanzierung ist sicherzustellen in Anlehnung an das Programm „Schule und Verein“.

Auch soll das ehrenamtliche Engagement für zusätzliche Sport- und Bewegungsangebote genutzt werden. Konzepte wie die „Bewegte Schule“ sollten flächendeckend eingeführt werden.

   
    16.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 5.3  
der BVV vom 21.04.2010 - Bezirkliche Gedenkkultur erhalten - federführend - (Ausschuss für Bildung und Kultur ist mitberatend)  
1420/XVIII  
Ö 5.4  
der BVV vom 21.04.2010 - Gute Startchancen für die Integrierte Sekundarschule  
1424/XVIII  
Ö 5.5  
der BVV vom 21.04.2010 - Ehrenamtliches Schülerengagement  
1431/XVIII  
Ö 6  
Schulassistenz (ÖBS)      
Ö 6.1  
Berichterstattung über die Aufgaben      
Ö 7     Bericht aus der Verwaltung/ Fragen an die Bezirks- /Senatsschulverwaltung      
Ö 7.1  
Ganztagsbetreuung von Kindern in temporären Lerngruppen Die Schulaufsicht wird um Berichterstattung gebeten!      
Ö 7.2  
Sozialarbeiter/innen in Sekundarschulen Die Schulaufsicht wird um Berichterstattung gebeten!      
Ö 7.3  
Anmeldesituation an den Oberschulen Die Schulaufsicht wird um Berichterstattung in Hinblick auf die Umverteilung der Schüler/innen sowie die Binnendifferenzierung gebeten!      
Ö 7.4  
Besetzung Hausmeister und Schulsekretärinnen - Altersstruktur Fortsetzung der Beratung der letzten Sitzung      
Ö 8  
Verschiedenes, u. a. Terminschiene (Nächster Ausschuss: 01.06.2010 in der Gartenarbeitsschule mit Herrn Winkler, Einladung der Käthe-Kollwitz-Schule liegt vor)      
               
 
 

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