Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 22.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Goldener Saal, 1102
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 10.12.2008 - Gastronomieangebot in Parkanlagen ermöglichen - federführend -  
Enthält Anlagen
 0791/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 17.02.2010 - Privatisierung von Bundesvermögen: Örtlichem Mittelstand Perspektiven schaffen! - federführend -  
Enthält Anlagen
 1314/XVIII  
Ö 4.3  
der BVV vom 17.03.2010 - Toilettenanlage auf dem Bayerischen Platz - MzK -  
Enthält Anlagen
 1006/XVIII  
Ö 4.4  
der BVV vom 17.03.2010 - Vom Tempelhofer Hafen aus in See stechen - federführend -  
1356/XVIII  
Ö 4.5  
der BVV vom 17.03.2010 - Kulturförderabgabe für Berlins Bezirke - federführend -  
1348/XVIII  
    17.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Konsensliste.
   
    22.04.2010 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.5 - vertagt
    Der Ausschussvorsitzende bittet um Vertagung der Drucksache, da noch Beratungsbedarf besteht

Der Ausschussvorsitzende bittet, die Drucksache zu vertagen, da noch Beratungsbedarf in seiner Fraktion besteht.

 

Es wird so verfahren. 

   
    27.05.2010 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass der Antrag in seiner Fraktion besprochen wurde und dem Antrag zugestimmt wurde

 

Nach kurzer Diskussion wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.14 - in der BVV abgelehnt
    Die Beschlussempfehlung wird abgelehnt - erneute Beratung im Ausschuss für Wirtschaft

Die Beschlussempfehlung wird abgelehnt, daher erneute Beratung im Ausschuss für Wirtschaft.
   
    26.08.2010 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Nach kurzer Diskussion wird der Antrag mit drei Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt

Der Antrag wird mit drei Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
   
    29.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.22 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
Ö 5  
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