Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 22.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Goldener Saal, 1102
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 10.12.2008 - Gastronomieangebot in Parkanlagen ermöglichen - federführend -  
Enthält Anlagen
0791/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 17.02.2010 - Privatisierung von Bundesvermögen: Örtlichem Mittelstand Perspektiven schaffen! - federführend -  
Enthält Anlagen
1314/XVIII  
Ö 4.3  
der BVV vom 17.03.2010 - Toilettenanlage auf dem Bayerischen Platz - MzK -  
Enthält Anlagen
1006/XVIII  
    17.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.15 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden – Konsensliste.

   
    22.04.2010 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    BV Nemeny fragt nach dem früheren Betreiber der Toilettenanlage

Bezirksbürgermeister Band informiert ausführlich zur Thematik und berichtet von ganz unterschiedlichen Überlegungsansätzen aller Beteiligten, wie z. B. die Nutzung der Toilettenanlage als einen Ort der Begegnung. Bislang konnte kein übereinstimmendes Ergebnis erzielt werden, sodass in weiteren Gesprächen nach anderen Lösungsmöglichkeiten gesucht wird.

 

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.05.2010 - Ausschuss für Eingaben und Beschwerden
    Ö 4.2 - vertagt
    StR Schworck betont, daß eine Initiative wie die „Nette Toilette“ im Bundesgebiet in den Bereich der kommunalen Wirtschaftsförderung fällt, und er in diesem Sinne mit der AG Bayerischer Platz gesprochen habe

StR Schworck betont, daß eine Initiative wie die „Nette Toilette“ im Bundesgebiet in den Bereich der kommunalen Wirtschaftsförderung fällt, und er in diesem Sinne mit der AG Bayerischer Platz gesprochen habe. Da dieses Toilettenprojekt für Berlin einmalig wäre, könne sich Tempelhof-Schöneberg damit auszeichnen. Derzeitiger Verzögerungs-faktor: die Umbaupläne der BVG für den U-Bahnhofpavillon. Die Bestrebungen der AG zielen ihrerseits auf eine teilweise Nutzung des Pavillons für touristische Zwecke. Eine Gesprächsrunde bei Bgmstr Band seinerseits erörterte diese Aspekte auch im Hinblick auf die „Nette Toilette“ oder  ein Wall-Toilettenhaus.

Wiedervorlage: Oktober

 

   
    04.10.2010 - Ausschuss für Eingaben und Beschwerden
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Verwaltung berichtet von Gesprächen mit Vertretern der BVG, Vattenfall und der AG Bayerischer Platz

Die Verwaltung berichtet von Gesprächen mit Vertretern der BVG, Vattenfall und der AG Bayerischer Platz.

Die AG Bayerischer Platz stellte Planungen für die Umgestaltung des Platzes und des U-Bahnhofes vor. Herr Schworck schildert diesen Entwurf ausführlich.

Er berichtet ebenfalls von seinen Gesprächen mit den Gewerbetreibenden bezüglich der „netten Toilette“.

Im Zuge der Diskussion fragt die Vorsitzende Herrn Schworck, wo die ehemals vor dem Tempelhofer Hafen stehende Walltoilett aufgestellt wurde, als sie den Bauarbeiten zum Hafen Platz machen musste und ob diese nicht am Bayerischen Platz aufgestellt werden könne. Herr Schworck beteuert, dass diese Toilette seiner Meinung nach bereits an einem anderen Ort aufgestellt wurde.

Der Ausschuss bittet die Verwaltung nochmals Kontakt zu den Gastwirten aufzunehmen, um diese für das Projekt „nette Toilette“ zu werben.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4.4  
der BVV vom 17.03.2010 - Vom Tempelhofer Hafen aus in See stechen - federführend -  
1356/XVIII  
Ö 4.5  
der BVV vom 17.03.2010 - Kulturförderabgabe für Berlins Bezirke - federführend -  
1348/XVIII  
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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