Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 22.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Goldener Saal, 1102
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 10.12.2008 - Gastronomieangebot in Parkanlagen ermöglichen - federführend -  
Enthält Anlagen
0791/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 17.02.2010 - Privatisierung von Bundesvermögen: Örtlichem Mittelstand Perspektiven schaffen! - federführend -  
Enthält Anlagen
1314/XVIII  
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Konsensliste.

   
    22.04.2010 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschussvorsitzende begründet den Antrag für seine Fraktion

Der Ausschussvorsitzende begründet den Antrag für seine Fraktion.

 

In einer regen Diskussionsrunde plädieren die Bezirksverordneten für die Drucksache, da diese zum Erhalt von Arbeitsplätzen in kleinen mittelständischen Unternehmen beiträgt. 

 

Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss - Konsensliste

Einstimmiger Beschluss - Konsensliste

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) dafür einzusetzen, dass bei zukünftigen Grundstücksveräußerungen im Stadtumbaugebiet Südkreuz die Belange der örtlichen mittelständischen Gewerbetreibenden berücksichtigt werden und die Flächen in Einheiten angeboten werden, die auch für diese Zielgruppe erschwinglich sind.

   
    16.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
    Überweisung an die Ausschüsse für Stadtplanung und Wirtschaft – Konsensliste

Überweisung an die Ausschüsse für Stadtplanung und Wirtschaft – Konsensliste.

   
    09.03.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.6 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    24.03.2011 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - vertagt
    Die Beratung zur Drucksache wird, wie in TOP 1 beschlossen, vertagt

Die Beratung zur Drucksache wird vertagt.

   
    28.04.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Herr Bick informiert über die Liegenschaften in Tempelhof-Schöneberg

Herr Bick informiert über den geplanten Verkauf der Liegenschaften in der Naumannstraße und Wilhelm-Kabothstraße. Die Flächen der Liegenschaften sind nicht parzelliert. Es wurden drei Baufelder gebildet, die sich südlich und nördlich des Grünzuges und unmittelbar am Bahnhof Südkreuz befinden. Mit der Spedition in der Wilhelm-Kaboth-Straße wurde nicht erfolgreich verhandelt.

Weiterhin informiert er über die Liegenschaft „General-Pape-Straße“. Diese besteht im Wesentlichen aus denkmalgeschützten Gebäuden (Kasernen). Geplant ist die Gründung neuer Parzellen, um die Gebäude einzeln oder im Ensemble veräußern zu können. Gespräche zum Verkauf der Liegenschaften wurden mit den Bezirksstadträten Krömer und Schworck geführt. Der Verkauf der Liegenschaften erfolgt über Ausschreibungen nach der Bundeshaushaltsordnung und Zeitungsinseraten. Die Käufer der Liegenschaften verpflichten sich, eine „innere Erschließung“ vorzunehmen.

In der im Anschluss an die Ausführungen folgenden Diskussion bittet BD Sarimski um eine Auskunft zur Beseitigung des Wildwuchses. Hierzu teilt Bezirksstadtrat Krömer mit, dass das Ganze als Ensemble unter Denkmalschutz steht.

 

Nach den umfassenden Ausführungen wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

 

   
    28.04.2011 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Herr Bick informiert über den geplanten Verkauf der Liegenschaften in der Naumannstraße und Wilhelm-Kabothstraße

Herr Bick informiert über den geplanten Verkauf der Liegenschaften in der Naumannstraße und Wilhelm-Kabothstraße. Die Flächen der Liegenschaften sind nicht parzelliert. Es wurden drei Baufelder gebildet, die sich südlich und nördlich des Grünzuges und unmittelbar am Bahnhof Südkreuz befinden.

Weiterhin informiert er über die Liegenschaft „General-Pape-Straße“. Diese besteht im Wesentlichen aus denkmalgeschützten Gebäuden (Kasernen). Geplant ist die Gründung neuer Parzellen, um die Gebäude einzeln oder im Ensemble veräußern zu können. Gespräche zur Veräußerung der Liegenschaften wurden mit den Bezirksstadträten Krömer und Schworck geführt. Der Verkauf der Liegenschaften erfolgt über Ausschreibungen und Zeitungsinseraten. Die Käufer der Liegenschaften verpflichten sich, eine „innere Erschließung“ vorzunehmen.

In der im Anschluss an die Ausführungen folgenden Diskussion bittet BD Sarimski um eine Auskunft zur Beseitigung des Wildwuchses. Hierzu teilt Bezirksstadtrat Krömer mit, dass der Bereich unter Denkmalschutz steht.

 

Nach den Ausführungen wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

 

Ö 4.3  
der BVV vom 17.03.2010 - Toilettenanlage auf dem Bayerischen Platz - MzK -  
Enthält Anlagen
1006/XVIII  
Ö 4.4  
der BVV vom 17.03.2010 - Vom Tempelhofer Hafen aus in See stechen - federführend -  
1356/XVIII  
Ö 4.5  
der BVV vom 17.03.2010 - Kulturförderabgabe für Berlins Bezirke - federführend -  
1348/XVIII  
Ö 5  
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