Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 07.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (47. Sitzung)      
Ö 3  
Vorstellung und Diskussion des Themenkomplexes „Aufgabenkritische Betrachtung der Tätigkeitsfelder im BA Tempelhof- Schöneberg“ BE: Frau Sabine Smentek      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Betriebskostenabrechnungen der BVV vom 16.12.2009 - federführend, vertagt auf April 2010  
Enthält Anlagen
1260/XVIII  
Ö 4.2  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in der KLR abbilden der BVV vom 16.12.2009 - MzK - vertagt auf April 2010  
Enthält Anlagen
0444/XVIII  
    21.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    05.12.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.3 - vertagt
    Herr Oltmann erläutert anhand einer Power Point Präsentation ausführlich die Hintergründe und Zielsetzungen des umfangreichen Antrages seiner Fraktion

Herr Oltmann erläutert anhand einer Power Point Präsentation ausführlich die Hintergründe und Zielsetzungen des umfangreichen Antrages seiner Fraktion. Den Fraktionen werden Kopien der Folien verteilt. Herr Oltmann sagt zu, diese auch als Mail zur Verfügung zu stellen. In einer ersten Diskussionsrunde wird deutlich, dass die Zielsetzung für richtig erachtet wird, dass aber die sich ergebenden schwierigen Fragen im einzelnen geklärt werden müssen.

BzBm Band weist darauf hin, dass der Bezirk Tempelhof-Schöneberg in der Sache in besonderer Weise aktiv geworden ist. Hier wäre die Implementierung eines bezirklichen Facility Management zu nennen. Der Bezirk wird auch beim Aufbau eines einheitlichen Gebäudebestandsverzeichnisses mitwirken und alles dafür tun, um in keine Abhängigkeiten der BIM zu geraten.

Man verständigt sich auf die Bildung einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe für die Dauer des sicherlich schwierigen Beratungsprozesses, deren Zusammensetzung auf Vorschlag der Vorsitzenden im Ältestenrat bzw. am Rande der Plenumsitzung besprochen werden sollte.

BzBm Band plädiert auch dafür, dass der Bezirk sich bemühen sollte, hier Pilotbezirk zu werden.

   
    06.02.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - vertagt
    und

und

   
    05.03.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - vertagt
    und

und

   
    02.04.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
    und

und

   
    23.04.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
    und

und

   
    04.06.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.1 - vertagt
    und

und

   
    02.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
    vertagt

 

   
    10.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 2.1 - (offen)
   
   
    16.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - (offen)
   
   
    16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.26 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    06.01.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.5 - vertagt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im Februar vertagt

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im Februar vertagt.

   
    03.02.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.5 - vertagt
    Vertagt auf die Märzsitzung

Vertagt auf die Märzsitzung.

   
    03.03.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.4 - vertagt
    Vertagung auf die Aprilsitzung

Vertagung auf die Aprilsitzung.

   
    07.04.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
    Vertagung auf die Maisitzung

Vertagung auf die Maisitzung.

   
    05.05.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache ist vertagt

Die Beratung der Drucksache ist vertagt.

   
    02.06.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    und

und

Ö 4.3  
Vorstellung einer möglichen Konzeption für ein Mieter/Vermietermodell der BVV vom 16.12.2009 - MzK - vertagt auf April 2010  
Enthält Anlagen
0468/XVIII  
Ö 4.4  
Konzept vorlegen: Jugendschutz im Bezirk effektiver umsetzen – Kompetenzen bündeln! der BVV vom 20.01.2010 - vertagt auf Mai 2010  
Enthält Anlagen
0631/XVIII  
Ö 4.5  
Beteiligung der BVV bei der QM-Mittelvergabe! der BVV vom 17.02.2010 - federführend  
Enthält Anlagen
1319/XVIII  
Ö 4.6  
Nach Masserati-Affäre - Vertrauen wiederherstellen der BVv vom 17.03.2010 - federführend
1345/XVIII  
Ö 4.7  
Keinen Cent mehr für Harald Ehlert! der BVV vom 17.03.2010 - federführend
1365/XVIII  
Ö 4.8  
Erweitertes Kontrollverfahren bei Sozialträgern einführen der BVV vom 17.03.2010 - federführend
1367/XVIII  
Ö 5  
BVV-Sondermittel      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen