Tagesordnung - 35. öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

Die Beratung wurde vorgezogen – siehe TOP 1.

BV Zander begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

Der Projektleiter der Robert-Havemann-Stiftung teilt mit, man habe die konstruktive Kritik seitens der Fraktionen hinsichtlich des Textes für das Hinweisschild der „Revolutionssäule“ aufgenommen und geändert. Der Änderungstext wird den Mitgliedern des Ausschusses in Kopie vorgelegt.

Auf Bitte der Vorsitzenden fasst der Projektleiter nochmals zusammen, auf was der vorherige Text abhob und an welcher Stelle die Formulierung nunmehr anders gewichtet wurde. In seinen Erläuterungen bemerkt er u. a., dass es bei der Erstellung des Konzeptes darauf ankam, entsprechend an die Revolution von 1989 zu erinnern, mit einem besonderem Schwerpunkt auf Berlin - des Prozesses der Wiedervereinigung.

Es kommt zu einer angeregten Aussprache, in deren Verlauf kritische Anmerkungen zur Darstellung der Ereignisse vor dem historischen Hintergrund erfolgen. Des Weiteren wird in der Debatte deutlich, dass die Ereignisse der am 10.11.1989 stattgefundenen Kundgebung vor dem Rathaus Schöneberg, im persönlichen Empfinden völlig unterschiedlich wahrgenommen wurden.

In seiner Stellungnahme dazu unterbreitet der Projektleiter den Vorschlag, eine Veranstaltung unter Hinzuziehung eines Historikers stattfinden zu lassen, um die Ereignisse nochmals öffentlich zu diskutieren und das Vorhaben besser bekannt zu machen.

Die Vorsitzende bemerkt u. a., um diesen ganzen komplexen, historischen Sachverhalt gerecht zu werden, sollten einige treffendere Formulierungen gefunden werden. Sie halte den Sachverhalt für zu brisant, um ihn zu banalisieren.

BV Kalies stellt im Namen der CDU-Fraktion fest, dass durch Vorlage des neuen Textes der Bitte seiner Fraktion entsprochen wurde und sich somit der erste Absatz des Antragestextes erledigt habe.

BV Siebert hält im Namen der SPD-Fraktion, auf der Grundlage der von den Mitarbeitern der Robert-Havemann-Stiftung vorgelegten neuen Fassung, den Antrag für erledigt.

BV Kalies schlägt eine Änderung des Antragstextes vor:

Streichung des ersten Absatzes.

Der Beginn des zweiten Absatzes würde dann wie folgt lauten:

„Das Bezirksamt wird gebeten, schriftlich über das Genehmigungsverfahren …“

Abstimmung über den geänderten Antrag: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht in geänderter Form als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Den zuvor unterbreiteten Vorschlag einer Informationsveranstaltung unter Hinzuziehung eines Historiker aufgreifend, schlägt die Vorsitzende eine Beschlussempfehlung vor, in der das Bezirksamt aufgefordert werde, eine begleitende Informationsveranstaltung zu der neu aufgestellten Stele zu initiieren.

BV Siebert plädiert für eine Veranstaltung unter Hinzuziehung entsprechender Teilnehmer der damaligen Kundgebung.

BV Kaminski vertritt die Auffassung, dass es genüge, den gemeinsamen Wunsch der Ausschussmitglieder nach einer Veranstaltung protokollarisch festzuhalten.

Dem stimmen die Mitglieder zu.

StR Hapel sagt die Bereitstellung eines Raumes im Rathaus Schöneberg zu.