Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 25.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (29. und 30. Sitzung)      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 28.10.2009 - Übergang des Fahrradweges in den Straßenverkehr - MzK -
Enthält Anlagen
 1061/XVIII  
Ö 3.2  
der BVV vom 18.11.2009 - Mehr Sicherheit für Radfahrer/innen am Walther-Schreiber-Platz  
Enthält Anlagen
 1240/XVIII  
Ö 3.3  
der BVV vom 16.12.2009 - Neu-Tempelhofer Tempolimit-Chaos beenden  
Enthält Anlagen
 1267/XVIII  
Ö 3.4  
der BVV vom 16.12.2009 - Querparken in der Manfred-von-Richthofen-Straße (II)  
Enthält Anlagen
 1270/XVIII  
Ö 3.5  
der BVV vom 16.12.2009 - Schilderwald roden – weniger ist mehr (II)  
Enthält Anlagen
 1273/XVIII  
Ö 3.6  
der BVV vom 21.01.2009 - Pilotprojekt Shared Space anstossen -  
Enthält Anlagen
 0920/XVIII  
Ö 3.7  
der BVV vom 17.09.2008 - Mehr Verkehrssicherheit an der Schöneberger Straße-  
Enthält Anlagen
 0817/XVIII  
Ö 3.8  
der BVV vom 18.03.2009 - Alt-Tempelhof: Parkverbot aufheben -  
Enthält Anlagen
 0985/XVIII  
    27.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
    Der Antrag wird vertagt

 

Der Antrag wird vertagt.
   
    25.05.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.2 - vertagt
    Bevor BV Priesmeyer seinen Redebeitrag

Ein Mitarbeiter des Bezirksamtes informiert ausführlich über die Situation vor Ort.

 

Nach kurzer Diskussion schlägt BV Priesmeyer vor, den Antrag auf unbestimmte Zeit zu vertagen. Der Antrag wird angenommen.
   
    25.01.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.8 - im Ausschuss abgelehnt
    Nach kurzer Erläuterung von Bezirksstadtrat Schworck wird der Antrag zurückgezogen

Bezirksstadtrat Schworck erläutert kurz die Drucksache.

 

Die Drucksache wird von der Fraktion zurückgezogen.
   
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes Hierzu wird das BA um Information über den Sachstand und ggf. vorliegende Ergebnisse über das Gutachten zur Arnulfstraße gebeten      
Ö 5  
Verschiedenes      
Ö 6  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (22.02.2010)      
               
 
 

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