Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 25.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (29. und 30. Sitzung)      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 28.10.2009 - Übergang des Fahrradweges in den Straßenverkehr - MzK -
Enthält Anlagen
1061/XVIII  
Ö 3.2  
der BVV vom 18.11.2009 - Mehr Sicherheit für Radfahrer/innen am Walther-Schreiber-Platz  
Enthält Anlagen
1240/XVIII  
Ö 3.3  
der BVV vom 16.12.2009 - Neu-Tempelhofer Tempolimit-Chaos beenden  
Enthält Anlagen
1267/XVIII  
Ö 3.4  
der BVV vom 16.12.2009 - Querparken in der Manfred-von-Richthofen-Straße (II)  
Enthält Anlagen
1270/XVIII  
Ö 3.5  
der BVV vom 16.12.2009 - Schilderwald roden – weniger ist mehr (II)  
Enthält Anlagen
1273/XVIII  
Ö 3.6  
der BVV vom 21.01.2009 - Pilotprojekt Shared Space anstossen -  
Enthält Anlagen
0920/XVIII  
Ö 3.7  
der BVV vom 17.09.2008 - Mehr Verkehrssicherheit an der Schöneberger Straße-  
Enthält Anlagen
0817/XVIII  
    17.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.9 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    27.10.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.2 - vertagt
    BV Hauschild

BV Hauschild erläutert den Sachverhalt.

 

Laut Aussage von StR Schworck wird nach Mitteilung der Senatverwaltung zzt. die komplette Kreuzung überplant, so eventuell in diesem Zuge auch die Veränderungen der Mittelinseln. Er erklärt sich bereit, mit Einwilligung des Ausschusses, dies als Auftrag mitzunehmen und die Senatsverwaltung darauf hinzuweisen dass bei Umplanung, die Mittelinsel ohne Mehrverkehr zu provozieren mit berücksichtigt werden solle. Ferner unterbreitet er den Vorschlag, alle Informationen zusammenzutragen, um auf der nächsten Sitzung diese Planung - ohne Gewähr – vorzustellen.

 

Der Vorsitzende bemerkt, er werde einen entsprechenden ZusatzTOP “Bericht des BAs zu den Umbauplanungen an diesem Knotenpunkt” auf die TO setzen.

 

Dem stimmen die Mitglieder zu – der Antrag wird vertagt.

   
    25.01.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Nach kurzen Erläuterungen von Bezirksstadtrat Schworck wird die Drucksache von BV Priesmeyer für seine Fraktion zurückgezogen

Nach kurzer Diskussion wird die Drucksache von der FDP - Fraktion zurückgezogen.

   
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger BeschlussKonsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 3.8  
der BVV vom 18.03.2009 - Alt-Tempelhof: Parkverbot aufheben -  
Enthält Anlagen
0985/XVIII  
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes Hierzu wird das BA um Information über den Sachstand und ggf. vorliegende Ergebnisse über das Gutachten zur Arnulfstraße gebeten      
Ö 5  
Verschiedenes      
Ö 6  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (22.02.2010)      
               
 
 

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