Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 25.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (29. und 30. Sitzung)      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 28.10.2009 - Übergang des Fahrradweges in den Straßenverkehr - MzK -
Enthält Anlagen
1061/XVIII  
Ö 3.2  
der BVV vom 18.11.2009 - Mehr Sicherheit für Radfahrer/innen am Walther-Schreiber-Platz  
Enthält Anlagen
1240/XVIII  
Ö 3.3  
der BVV vom 16.12.2009 - Neu-Tempelhofer Tempolimit-Chaos beenden  
Enthält Anlagen
1267/XVIII  
Ö 3.4  
der BVV vom 16.12.2009 - Querparken in der Manfred-von-Richthofen-Straße (II)  
Enthält Anlagen
1270/XVIII  
Ö 3.5  
der BVV vom 16.12.2009 - Schilderwald roden – weniger ist mehr (II)  
Enthält Anlagen
1273/XVIII  
Ö 3.6  
der BVV vom 21.01.2009 - Pilotprojekt Shared Space anstossen -  
Enthält Anlagen
0920/XVIII  
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    23.02.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.4 - vertagt
    BV Priesmeyer begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag

BV Priesmeyer begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

 

BV Hauschild spricht sich im Namen seiner Fraktion für den Antrag aus, er schlägt vor, Fachleute zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen, die die Vorteile von Shared Space vor Augen führen, da doch sehr viele Vorurteile bestehen.

 

BV Janke sowie BV Krüger schließen sich im Namen ihrer Fraktionen dem an.

 

BV Priesmeyer stimmt einer Vertagung des Antrages zu.

 

Der Vorsitzende bittet das Bezirksamt, nach den Sommerferien über eventuelle Erfahrungen aus anderen Bezirken, hier primär aus dem Bezirk Mitte, zu berichten.

 

StR Schworck sagt dies zu – der Antrag ist vertagt.

   
    25.01.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt
    Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache

Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.

 

Die Drucksache wird mehrheitlich abgelehnt.

   
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 3.7  
der BVV vom 17.09.2008 - Mehr Verkehrssicherheit an der Schöneberger Straße-  
Enthält Anlagen
0817/XVIII  
Ö 3.8  
der BVV vom 18.03.2009 - Alt-Tempelhof: Parkverbot aufheben -  
Enthält Anlagen
0985/XVIII  
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes Hierzu wird das BA um Information über den Sachstand und ggf. vorliegende Ergebnisse über das Gutachten zur Arnulfstraße gebeten      
Ö 5  
Verschiedenes      
Ö 6  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (22.02.2010)      
               
 
 

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