Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 25.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (29. und 30. Sitzung)      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 28.10.2009 - Übergang des Fahrradweges in den Straßenverkehr - MzK -
Enthält Anlagen
 1061/XVIII  
Ö 3.2  
der BVV vom 18.11.2009 - Mehr Sicherheit für Radfahrer/innen am Walther-Schreiber-Platz  
Enthält Anlagen
 1240/XVIII  
Ö 3.3  
der BVV vom 16.12.2009 - Neu-Tempelhofer Tempolimit-Chaos beenden  
Enthält Anlagen
 1267/XVIII  
    16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.
   
    25.01.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.3 - vertagt
    Die Drucksache wird nach einer angeregten Diskussion vertagt

BV Priesmeyer begründet die Drucksache für seine Fraktion.

 

Nach reger Diskussion schlägt der Ausschussvorsitzende vor, die Fraktion möge die Drucksache zurückstellen und den Text bis zur nächsten Sitzung überarbeiten.

 

Es wird so verfahren.

 
   
    22.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschussvorsitzende weist auf den Änderungsantrag der FDP-Fraktion hin und verliest diesen

Der Ausschussvorsitzende verliest den Änderungsantrag der FDP-Fraktion.

 

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

 

Der Antrag wird mit 3 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Grüne angenommen.
   
    21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Straßenverlauf Boelckestraße / Manteuffelstraße zwischen Dudenstraße und Berlinickeplatz soweit möglich eine einheitliche Regelung der Tempolimits (22-6h Tempo 30, vor der Grundschule ganztägig Tempo 30) getroffen wird und die Lichtsignalanlagen endlich den dann geltenden Tempolimits angepasst werden.
   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
Ö 3.4  
der BVV vom 16.12.2009 - Querparken in der Manfred-von-Richthofen-Straße (II)  
Enthält Anlagen
 1270/XVIII  
Ö 3.5  
der BVV vom 16.12.2009 - Schilderwald roden – weniger ist mehr (II)  
Enthält Anlagen
 1273/XVIII  
Ö 3.6  
der BVV vom 21.01.2009 - Pilotprojekt Shared Space anstossen -  
Enthält Anlagen
 0920/XVIII  
Ö 3.7  
der BVV vom 17.09.2008 - Mehr Verkehrssicherheit an der Schöneberger Straße-  
Enthält Anlagen
 0817/XVIII  
Ö 3.8  
der BVV vom 18.03.2009 - Alt-Tempelhof: Parkverbot aufheben -  
Enthält Anlagen
 0985/XVIII  
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes Hierzu wird das BA um Information über den Sachstand und ggf. vorliegende Ergebnisse über das Gutachten zur Arnulfstraße gebeten      
Ö 5  
Verschiedenes      
Ö 6  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (22.02.2010)      
               
 
 

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