Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Datum: Do, 15.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Mitteilungen, endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (entfällt)      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
Strategiekonzept Facility Management - neue Fassung aus der BVV vom 27.05.2009, vertagt vom 18.06. und 17.09.2009  
Enthält Anlagen
0330/XVIII  
Ö 3.2  
Pflegestützpunkt in Tempelhof-Schöneberg einrichten! - (federführend) aus der BVV vom 15.07.2009, das Votum des mitberatenden Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen liegt vor
Enthält Anlagen
1131/XVIII  
Ö 3.3  
Guter Rat auch ohne teure Häuser? - der BVV vom 30.09.2009  
Enthält Anlagen
1172/XVIII  
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung

(federführend) und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften (mitberatend) – Konsensliste.

   
    15.10.2009 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 3.3 - vertagt
    Der Vorsitzende erläutert den von ihm gestellten Antrag

BV Priesmeyer begründet den Antrag. Es handele sich hier um einen Berichtstauftrag auf dessen Grundlage eine Datenbasis geschaffen werden solle.

BV Rimmler spricht sich gegen den Antrag aus. BV Seltz betont, dass seine Fraktion dem Antrag nur nach Änderung folgen könne. Die Dispostion von Rathäusern solle nicht in einem Antrag festgehalten werden.

BzStR Krömer weist auf die digitale Vermessung der Rathäuser hin und darauf, dass die Ergebnisse noch ausstehen. Auf dieser Datenbasis könne man dann allerdings fundierte Diskussionen führen.

Der Antrag wird auf die Dezembersitzung vertagt.

   
    04.11.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses noch nicht vorliegt

Vertagt, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses noch nicht vorliegt.

   
    02.12.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt, da die Mitteilung des federführenden Ausschusses noch nicht vorliegt

Vertagt, da die Mitteilung des federführenden Ausschusses noch nicht vorliegt.

   
    17.12.2009 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Priesmeyer legt zu dem Antrag einen Änderungstext vor und begründet die Änderungen

BV Priesmeyer legt zu dem Antrag einen Änderungstext vor und begründet die Änderungen.

Nach kurzer Diskussion wird u.a. der 3. Spiegelstrich gestrichen.

 

Abstimmung über den so geänderten Text: einstimmig

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur konsequenten Infrastrukturkostensenkung im Bereich der Bürodienstgebäude vorzulegen. Dies soll insbesondere enthalten:

 

-                     die derzeit und bis ca. 2015 geplanten Maßnahmen zur Infrastrukturkostensenkung bei den Bürodienstgebäuden

-                     die Darstellung der haushaltswirksamen Kosten jedes einzelnen bezirklichen Bürodienstgebäudes, auch je Quadratmeter HNF und je Quadratmeter Bürofläche

 

Der Bericht ist dem Hauptausschuss sowie dem FM-Ausschuss bis zur Sommerpause 2010 vorzulegen.“

 

   
    06.01.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - vertagt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im Februar vertagt

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im März vertagt.

   
    03.02.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - vertagt
    Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses liegt vor

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses liegt vor.

Vertagung auf die Märzsitzung und Beratung zusammen mit der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    03.03.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften liegt vor

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften liegt vor. Nach kurzer Beratung dieser Empfehlung und der Änderung des Datums im ersten Spiegelstrich schließt sich der Hauptausschuss einstimmig der Empfehlung des mitberatenden Ausschusses an:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur konsequenten Infrastrukturkostensenkung im Bereich der Bürodienstgebäude vorzulegen. Dies soll insbesondere enthalten:

-                     die derzeit und bis Ende 2011 geplanten Maßnahmen zur Infrastrukturkostensenkung bei den Bürodienstgebäuden

-                     die Darstellung der haushaltswirksamen Kosten jedes einzelnen bezirklichen Bürodienstgebäudes, auch je Quadratmeter HNF und je Quadratmeter Bürofläche

Der Bericht ist dem Hauptausschuss sowie dem FM-Ausschuss bis zur Sommerpause 2010 vorzulegen.

   
    17.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger BeschlussKonsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur konsequenten Infrastrukturkostensenkung im Bereich der Bürodienstgebäude vorzulegen. Dies soll insbesondere enthalten:

-                      die derzeit und bis Ende 2011 geplanten Maßnahmen zur Infrastrukturkostensenkung bei den Bürodienstgebäuden

-                      die Darstellung der haushaltswirksamen Kosten jedes einzelnen bezirklichen Bürodienstgebäudes, auch je Quadratmeter HNF und je Quadratmeter Bürofläche

Der Bericht ist dem Hauptausschuss sowie dem FM-Ausschuss bis zur Sommerpause 2010 vorzulegen.

Ö 3.4  
Infrastrukturkostensenkungsmaßnahmen vorlegen Flächenmanagement optimieren - der BVV vom 30.09.2009  
Enthält Anlagen
0970/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung incl. Stand der Umsetzung von Sonderprogrammen      
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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