Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 27.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Gefährdung der Fußgänger bei Querung der Fahrbahn am S-Bahnhof Buckower Chaussee (auf Wunsch B90/Grüne mit Einladung der Bürgerinitiative "Marienfelde")      
Ö 4  
Behandlung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 4.1  
der BVV vom 15.10. 2008 - Parken in der Eisackstraße  
Enthält Anlagen
0847/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 18.02.2009 - Spielplätze für alle Jugendlichen öffnen - ff (nach Beratung der Ausschüsse für Stadtplanung und Jugendhilfe)  
Enthält Anlagen
0956/XVIII  
Ö 5  
Beratung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.03.2009:      
Ö 5.1  
Tempo30 – Zone verdeutlichen  
Enthält Anlagen
1005/XVIII  
Ö 5.2  
Alt-Tempelhof: Parkverbot aufheben  
Enthält Anlagen
0985/XVIII  
Ö 5.3  
Schäden in der Arnulfstraße schnell, kostengünstig und ohne Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes beseitigen  
Enthält Anlagen
0993/XVIII  
Ö 5.4  
Alkoholverbot auf Spiel- und Bolzplätzen  
Enthält Anlagen
0449/XVIII  
Ö 5.5  
Fahrradweg am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0762/XVIII  
    30.06.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Auch zu dieser Thematik gibt es bereits Beschlüsse der BVV

Auch zu dieser Thematik gibt es bereits Beschlüsse der BVV. Als Novum hat sich der Ausschuss deshalb “einstimmig enthalten”, d. h. der Ausschuss nimmt den Antrag zur Kenntnis und bittet das Bezirksamt, das Kinder- und Jugendparlament zur den Sitzungen des Runden Tisches Tempelhofer Damm einzuladen.

 

   
    16.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.4 - (offen)
   
   
    22.09.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.5 - überwiesen
    Laut Vorsitzenden handelt es sich um eine Rücküberweisung in den Ausschuss; er verliest dazu den TOP 4

Laut Vorsitzenden handelt es sich um eine versehentliche Rücküberweisung in den Ausschuss; er verliest den TOP 4.4 aus dem Protokoll der 21. BVV-Sitzung und gibt erklärende Hinweise dazu. Sollte seitens der Ausschussmitglieder Einvernehmen bestehen, würde er den Antrag nochmals im Ältestenrat einbringen, um ihn dann als beschlossen in die BVV zu geben.

 

StR Schworck bittet um Zustimmung des Ausschusses, künftig das KiJuPa zu einem festen Bestandteil des Fahr-Rates zu machen.

Der Ausschuss stimmt dem zu.

   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Die problematische Radwegeführung auf dem Tempelhofer-/Mariendorfer Damm von Alt-Tempelhof bis Alt-Mariendorf soll im einzuberufenden "Fahr-Rat" (Runder Tisch) mit Beteiligung des Kinder- und Jugendparlaments sowie Vertretern der Senioren beraten werden.

   
    27.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5.6  
Weitere ökologische Qualifizierung des Stadtumbau West-Gebietes - mitberatend -  
Enthält Anlagen
1000/XVIII  
Ö 6  
Aktuelle Situation bezüglich der Lärm-, Feinstaub und Verkehrsbelastung auf dem Tempelhofer-, Mariendorfer Damm (auf Antrag B90/Grüne) - soweit zeitlich möglich!      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (25.05.2009)      
               
 
 

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