Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 27.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Gefährdung der Fußgänger bei Querung der Fahrbahn am S-Bahnhof Buckower Chaussee (auf Wunsch B90/Grüne mit Einladung der Bürgerinitiative "Marienfelde")      
Ö 4  
Behandlung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 4.1  
der BVV vom 15.10. 2008 - Parken in der Eisackstraße  
Enthält Anlagen
 0847/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 18.02.2009 - Spielplätze für alle Jugendlichen öffnen - ff (nach Beratung der Ausschüsse für Stadtplanung und Jugendhilfe)  
Enthält Anlagen
 0956/XVIII  
Ö 5  
Beratung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.03.2009:      
Ö 5.1  
Tempo30 – Zone verdeutlichen  
Enthält Anlagen
 1005/XVIII  
Ö 5.2  
Alt-Tempelhof: Parkverbot aufheben  
Enthält Anlagen
 0985/XVIII  
Ö 5.3  
Schäden in der Arnulfstraße schnell, kostengünstig und ohne Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes beseitigen  
Enthält Anlagen
 0993/XVIII  
    27.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Die Drucksache wird mehrheitlich abgelehnt

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
   
    27.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.16 - vertagt
    Vertagung auf die Junisitzung

Vertagung auf die Junisitzung.
   
    17.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.7 - überwiesen
    Beratungsbeiträge: BV Krüger, Brüning, Janke, Kühne

BV Selz nimmt an der Beratung und Abstimmung wegen Befangenheit nicht teil.

 

Beratungsbeiträge: BV Krüger, Brüning, Janke, Kühne

 

BV Priesmeyer beantragt die Rücküberweisung an den Ausschuss für Natur, Umwelt und Verkehr

 

Beratungsbeitrag: BV Ohnmacht

 

Abstimmung über die Überweisung: mehrheitlich beschlossen
   
    28.09.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.1 - vertagt
    Die SPD-Fraktion beantragt eine Zurückstellung des Antrags, bis ein entsprechendes Gutachten vorliegt

Die SPD-Fraktion beantragt eine Zurückstellung des Antrags, bis ein entsprechendes Gutachten vorliegt. Es wird nach kurzer Diskussion so verfahren.
Ö 5.4  
Alkoholverbot auf Spiel- und Bolzplätzen  
Enthält Anlagen
 0449/XVIII  
Ö 5.5  
Fahrradweg am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
 0762/XVIII  
Ö 5.6  
Weitere ökologische Qualifizierung des Stadtumbau West-Gebietes - mitberatend -  
Enthält Anlagen
 1000/XVIII  
Ö 6  
Aktuelle Situation bezüglich der Lärm-, Feinstaub und Verkehrsbelastung auf dem Tempelhofer-, Mariendorfer Damm (auf Antrag B90/Grüne) - soweit zeitlich möglich!      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (25.05.2009)      
               
 
 

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