Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 27.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Gefährdung der Fußgänger bei Querung der Fahrbahn am S-Bahnhof Buckower Chaussee (auf Wunsch B90/Grüne mit Einladung der Bürgerinitiative "Marienfelde")      
Ö 4  
Behandlung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 4.1  
der BVV vom 15.10. 2008 - Parken in der Eisackstraße  
Enthält Anlagen
 0847/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 18.02.2009 - Spielplätze für alle Jugendlichen öffnen - ff (nach Beratung der Ausschüsse für Stadtplanung und Jugendhilfe)  
Enthält Anlagen
 0956/XVIII  
Ö 5  
Beratung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.03.2009:      
Ö 5.1  
Tempo30 – Zone verdeutlichen  
Enthält Anlagen
 1005/XVIII  
Ö 5.2  
Alt-Tempelhof: Parkverbot aufheben  
Enthält Anlagen
 0985/XVIII  
Ö 5.3  
Schäden in der Arnulfstraße schnell, kostengünstig und ohne Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes beseitigen  
Enthält Anlagen
 0993/XVIII  
Ö 5.4  
Alkoholverbot auf Spiel- und Bolzplätzen  
Enthält Anlagen
 0449/XVIII  
Ö 5.5  
Fahrradweg am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
 0762/XVIII  
Ö 5.6  
Weitere ökologische Qualifizierung des Stadtumbau West-Gebietes - mitberatend -  
Enthält Anlagen
 1000/XVIII  
    27.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.6 - vertagt
    Der Tagesordnungspunk wird auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Grüne vertagt

 

Der Tagesordnungspunkt wird auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Grüne vertagt.
   
    13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.10 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    25.05.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.3 - vertagt
    Der Ausschuss erklärt einstimmig seine Nichtzuständigkeit und bittet den Ausschuss für Stadtplanung um Beratung

Der Ausschuss erklärt einstimmig seine Nichtzuständigkeit zu o. g. Drucksache. Die Drucksache wird mit der Bitte um Beratung an den Ausschuss für Stadtplanung weitergeleitet.

   
    10.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 2.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Nach einer kurzen Vorstellung der Drucksache durch die Fraktion der GRÜNEN kommt man zu dem Ergebnis das die Beschließung dieser Drucksache nicht sinnvoll sei

Das Votum des mitberatendem Ausschuss für Natur, Umwelt und Verkehr liegt vor:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr hat in seiner 26. Sitzung am 25.05.2008 für den obigen Antrag seine Nichtzuständigkeit beschlossen und bittet den Ausschuss für Stadtplanung um dessen Beratung.

 

Die Drucksache wird nach kurzer Aussprache mehrheitlich abgelehnt.
   
    15.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.
Ö 6  
Aktuelle Situation bezüglich der Lärm-, Feinstaub und Verkehrsbelastung auf dem Tempelhofer-, Mariendorfer Damm (auf Antrag B90/Grüne) - soweit zeitlich möglich!      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (25.05.2009)      
               
 
 

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