Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 27.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Gefährdung der Fußgänger bei Querung der Fahrbahn am S-Bahnhof Buckower Chaussee (auf Wunsch B90/Grüne mit Einladung der Bürgerinitiative "Marienfelde")      
Ö 4  
Behandlung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 4.1  
der BVV vom 15.10. 2008 - Parken in der Eisackstraße  
Enthält Anlagen
 0847/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 18.02.2009 - Spielplätze für alle Jugendlichen öffnen - ff (nach Beratung der Ausschüsse für Stadtplanung und Jugendhilfe)  
Enthält Anlagen
 0956/XVIII  
Ö 5  
Beratung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.03.2009:      
Ö 5.1  
Tempo30 – Zone verdeutlichen  
Enthält Anlagen
 1005/XVIII  
Ö 5.2  
Alt-Tempelhof: Parkverbot aufheben  
Enthält Anlagen
 0985/XVIII  
    27.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
    Der Antrag wird vertagt

 

Der Antrag wird vertagt.
   
    25.05.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.2 - vertagt
    Bevor BV Priesmeyer seinen Redebeitrag

Ein Mitarbeiter des Bezirksamtes informiert ausführlich über die Situation vor Ort.

 

Nach kurzer Diskussion schlägt BV Priesmeyer vor, den Antrag auf unbestimmte Zeit zu vertagen. Der Antrag wird angenommen.
   
    25.01.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.8 - im Ausschuss abgelehnt
    Nach kurzer Erläuterung von Bezirksstadtrat Schworck wird der Antrag zurückgezogen

Bezirksstadtrat Schworck erläutert kurz die Drucksache.

 

Die Drucksache wird von der Fraktion zurückgezogen.
   
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 5.3  
Schäden in der Arnulfstraße schnell, kostengünstig und ohne Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes beseitigen  
Enthält Anlagen
 0993/XVIII  
Ö 5.4  
Alkoholverbot auf Spiel- und Bolzplätzen  
Enthält Anlagen
 0449/XVIII  
Ö 5.5  
Fahrradweg am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
 0762/XVIII  
Ö 5.6  
Weitere ökologische Qualifizierung des Stadtumbau West-Gebietes - mitberatend -  
Enthält Anlagen
 1000/XVIII  
Ö 6  
Aktuelle Situation bezüglich der Lärm-, Feinstaub und Verkehrsbelastung auf dem Tempelhofer-, Mariendorfer Damm (auf Antrag B90/Grüne) - soweit zeitlich möglich!      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (25.05.2009)      
               
 
 

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