17.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Geschäftsordnung – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Geschäftsordnung – Konsensliste.
01.07.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.7 - vertagt
Vertagung auf die nächste Sitzung
Vertagung
auf die nächste Sitzung.
20.07.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Frau Kühnemann berichtet über die Beratungen im Ausschuss für Bildung
und Kultur
Frau
Kühnemann berichtet über die Beratungen im Ausschuss für Bildung und Kultur.
Herr
Hapel kann die Intention des Antragen nachvollziehen, begründet aber auch deutlich
seine Bedenken.
Herr
Priesmeyer wirft die Frage auf, warum man sich mit etwas beschäftigen sollte,
wofür dann kein Geld ausgegeben werden darf.
Abschließend
wird mehrheitlich folgende Beschlussempfehlung verabschiedet:
Der Ausschuss ersucht das Bezirksamt,
für die Nutzung des Bunkers in der Schöneberger Pallasstraße ein Konzept zu
erstellen. Bei der Erstellung dieses Konzeptes sind die bezirklichen
Kultureinrichtungen, wie z.B. das Kunstamt als auch der Beirat für dezentrale
Kunst, Vertreter der Sophie-Scholl-Oberschule und Vertreter des
Quartiersmanagements Schöneberger Norden zu beteiligen.
Möglichen zukünftigen privaten
Eigentümern soll eine teilweise öffentliche Nutzbarmachung - im Rahmen des
Denkmalschutzes - zur Auflage gemacht werden. Das schließt ausdrücklich jede
finanzielle Belastung des bezirklichen Budgets aus.
30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beratungsbeiträge: BV Olschewski, M
Beratungsbeiträge: BV Olschewski, M. Kühnemann und Güldner
Mehrheitsbeschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, für die Nutzung des Bunkers in der Schöneberger Pallasstraße ein Konzept zu erstellen. Bei der Erstellung dieses Konzeptes sind die bezirklichen Kultureinrichtungen, wie z.B. das Kunstamt als auch der Beirat für dezentrale Kunst, Vertreter der Sophie-Scholl-Oberschule und Vertreter des Quartiersmanagements Schöneberger Norden zu beteiligen.
Möglichen zukünftigen privaten Eigentümern soll eine teilweise öffentliche Nutzbarmachung - im Rahmen des Denkmalschutzes - zur Auflage gemacht werden. Das schließt ausdrücklich jede finanzielle Belastung des bezirklichen Budgets aus.
05.05.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 6.5 - vertagt
Vertagt – siehe TOP 1
Vertagt – siehe TOP 1.
09.06.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 9.2 - erledigt
StR Hapel spricht seine Verwunderung darüber aus, dass diese Thematik auf der Tagesordnung stehe
StR Hapel spricht seine Verwunderung darüber aus, dass diese Thematik auf der Tagesordnung stehe. Es sei ein beschlossener Antrag, zur Ausschuss-Sitzung im September werde eine Mitteilung zur Kenntnisnahme folgen.
01.09.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 4.2 - erledigt
Frau Zwacka teilt u
Frau Zwacka teilt u. a. mit, der Steuerungsdienst habe aufgrund eines Konzeptentwurfs festgestellt, dass eine fachliche Nutzung zu keiner Refinanzierung der Kosten führen würde. Der Steuerungsdienst empfiehlt daher, die Übertragung des Gebäudes in das Fachvermögen von SE FM zu übertragen, damit die Kosten auf alle Organisationseinheiten übertragen werden können.
Frau Landau macht ergänzend darauf aufmerksam, durch die Stellungnahme des Steuerungsdienstes wurde nochmals deutlich, dass jede Übertragung in das Fachvermögen mit erheblichen Kosten verbunden sei. Gäbe es eine andere Konstruktion, die bei FM wäre, ohne fachliche Nutzung, dann würden die Kosten in ganz anderer Weise nicht belasten.
StR Hapel gibt erklärende Hinweise zur momentanen Verbuchung des Bunkers und äußert, man habe nicht die Refinanzierungsmöglichkeiten, da der Bunker, wenn nutzbar, nur eingeschränkt nutzbar sei. Man versuche, zu einer Rücküberweisung ins Bezirksamt zu kommen.
Zur Verfahrensweise schlägt die Vorsitzende u. a. vor, von StR Hapel eine zusammenfassende Mitteilung zur Kenntnisnahme zu erhalten.
StR Hapel sagt zu, eine solche zu formulieren. Macht jedoch darauf aufmerksam, dass es darauf ankomme, wie das Bezirksamt darüber entscheide, wenn der Bunker ins Finanzvermögen abgegeben werden soll, dann unterliegt dieser Antrag der Diskontinuität.
Leichte Sprache
DGS
