BV Kühne begründet den Antrag
ausführlich.
Die CDU beschreibt eine personelle
Überlastung, die durch den Beschluss dieser Drucksache verstärkt werden würde.
Herr Rimmler hält einen vierteljährlichen Turnus für überzogen.
Der Stadtrat weißt darauf hin, dass
ein leichtfertiger Umgang mit den Ressourcen des BA´s nicht im Sinne des
Bezirks sei. Außerdem handelt es sich hier um ein Investitionsprogramm der
Senatsverwaltung, in dessen Ablauf der Bezirk lediglich informiert bzw.
abgestimmt wird. Seiner Meinung nach würde eine solche Planungswerkstatt dem
Bürger eine Gestaltungsmöglichkeit suggerieren, die gar nicht vorhanden ist.
Herr Krömer weißt darauf hin, dass zu
fast allen im Bericht aus der Verwaltung genannten Maßnahmen ohnehin
Bürgerversammlungen durchgeführt wurden.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
äußert sich sehr kritisch über die Vorgehensweise der Verwaltung.
Nach kurzer Debatte wird über die Drucksache entschieden: Sie wird
mehrheitlich abgelehnt.
Leichte Sprache
DGS
