21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.6 - vertagt
Die Beratung wird auf Wunsch der antragstellenden Fraktion auf die Februarsitzung vertagt
Die Beratung wird auf Wunsch der antragstellenden Fraktion auf die Februarsitzung vertagt.
18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 5.1 - überwiesen
BV Jäkl beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur
BV Jäkl beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur.
BV Dr. Baack beantragt darüber hinaus die Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften (federführend).
Beratungsbeiträge: BV Rimmler, Hackenberger, Oltmann und BzstR Krömer
Der Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften (federführend) und an den Ausschuss für Bildung und Kultur (mitberatend) wird einstimmig zugestimmt.
05.03.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 4.2 - vertagt
Vertagt zur nächsten Sitzung
Vertagt zur nächsten Sitzung.
19.03.2009 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 4.2 - vertagt
Die Stellungnahme des mitberatendem Ausschuss für Bildung und Kultur
liegt noch nicht vor
Die Stellungnahme des mitberatendem
Ausschuss für Bildung und Kultur liegt noch nicht vor.
BV Oltmann regt an, dass ein
Mitarbeiter der Abteilung Facility Management zur Beratung im Ausschuss für
Bildung und Kultur anwesend sein sollte um fachliche Fragen zu beantworten.
BV Jäkl begründet ihren Antrag
ausführlich und bittet den Ausschuss um Unterstützung.
Die Beratung der Drucksache wird
vertagt.
02.04.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 3.2 - vertagt
BV Jäkl begründet den Antrag
BV Jäkl begründet den Antrag. Sie sei
die Absichtserklärungen zur Herstellung von Barrierefreiheit leid und habe
daher den Antrag gestellt. Bürgermeister Band bekräftigt die Absicht des
Bezirksamtes, die bezirklichen Einrichtungen barrierefrei zu gestalten. Er gibt
die Anregung, nicht nur kulturelle Einrichtungen im Antrag zu nennen und
verweist darauf, dass der genannte Zeitraum zur Erstellung eines Konzepts zu
kurz sei. Besser sei eine Verlängerung des Zeitraums bis März.
BV Kühnemann verweist auf die
Investitionsplanung. Der Antrag solle zudem um die anderen Einrichtungen des
Bezirks erweitert werden und der Zeitraum bis Dezember verlängert werden.
Außerdem stelle sich die Frage nach den Kosten und dem Umfang der Maßnahmen.
BD Schleussner-Schwarz äußert Bedenken
hinsichtlich einer möglichen Schließung des Hauses am Kleistpark bei einem
größeren Umbau. Frau Kaiser verweist auf die Möglichkeit, dass notwendige
Arbeiten schrittweise erfolgen könnten BV Güldner hält aufgrund des Inhalts des
Antrags eine Beratung in der nächsten Ausschusssitzung für sinnvoll, da dann
auch StR Hapel wieder anwesend sei. Der Antrag wird vertagt.
07.05.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es folgt eine angeregte Diskussion
Es folgt eine angeregte Diskussion. Frau Jäkl zieht ihren
Antrag zurück. Der Ausschuss für Facility Management hat einen Änderungsantrag
der Fraktion B’90/Die Grünen verabschiedet. Dieser wird nun durch den
Kulturausschuss ergänzt. Der Text lautet:
“Das Bezirksamt wird ersucht, bei allen Baumaßnahmen
die Herstellung von Barrierefreiheit besonders zu beachten und bei bestehenden
Einrichtungen sukzessive eine Nachrüstung zu vollziehen, und über die
durchgeführten Maßnahmen jeweils zum 31.03. für das abgelaufene Haushaltsjahr
schriftlich zu berichten.
Der Bericht solle eine Stellungnahme der Bezirksbeauftragten
für Menschen mit Behinderungen zu den durchgeführten Maßnahmen beinhalten.
Ferner soll die Bezirksbeauftragte die aus ihrer Sicht dringendsten zukünftigen
baulichen Maßnahmen darstellen.”
18.06.2009 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 8.1 - erledigt
Das Votum des Ausschusses für Bildung und Kultur liegt vor und wird vom
Vorsitzenden verlesen
Das Votum
des Ausschusses für Bildung und Kultur liegt vor und wird vom Vorsitzenden
verlesen.
Nach kurzer Aussprache Abstimmung über den geänderten Text:
einstimmig beschlossenDer Ausschuss
empfiehlt der BVV:
Die Bezirksverordnetenversammlung
wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, bei allen Baumaßnahmen die
Herstellung von Barrierefreiheit besonders zu beachten und bei bestehenden
Einrichtungen sukzessive eine Nachrüstung zu vollziehen, und über die
durchgeführten Maßnahmen jeweils zum 31.03. für das abgelaufene Haushaltsjahr
schriftlich zu berichten.
Der Bericht solle eine Stellungnahme der Bezirksbeauftragten
für Menschen mit Behinderungen zu den durchgeführten Maßnahmen beinhalten.
Ferner soll die Bezirksbeauftragte die aus ihrer Sicht dringendsten zukünftigen
baulichen Maßnahmen darstellen.
15.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Das Bezirksamt wird ersucht, bei allen Baumaßnahmen die Herstellung von Barrierefreiheit besonders zu beachten und bei bestehenden Einrichtungen sukzessive eine Nachrüstung zu vollziehen, und über die durchgeführten Maßnahmen jeweils zum 31.03. für das abgelaufene Haushaltsjahr schriftlich zu berichten.
Der Bericht solle eine Stellungnahme der Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderungen zu den durchgeführten Maßnahmen beinhalten. Ferner soll die Bezirksbeauftragte die aus ihrer Sicht dringendsten zukünftigen baulichen Maßnahmen darstellen.
29.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.20 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste.
30.05.2013 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Ö 5.3 - erledigt
Bezirksbürgermeistern Schöttler teilt mit, dass die Mitteilung zur Kenntnisnahme offiziell erledigt ist
Bezirksbürgermeisterin Schöttler macht zunächst auf die offizielle Erledigung der Mitteilung zur Kenntnisnahme aufmerksam.
Nach derMitteilung der Bürgermeisterin berichtet der Ausschussvorsitzende von seiner Recherche zu dieser Drucksache und deren Ergebnis. Er stellte fest, dass die Drucksache einen wiederkehrenden jährlichen Termin (31.03) beinhaltet. Hier wurde das Bezirksamt aufgefordert, der Bezirksverordnetenversammlung eine Stellungnahme der Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderungen zu den durchgeführten Maßnahmen zu diesem Termin vorzulegen. Ferner sollten in der Stellungnahme die am dringendsten notwendigen, zukünftigen, baulichen Maßnahmen dargestellt werden. Die letzte Stellungnahme wurde der Bezirksverordnetenversammlung im Jahr 2010 vorgelegt.
Bezirksbürgermeisterin Schöttler merkt an, dass es wieder eine Übereinkunft zwischen dem Bereich Facility-Management und der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen hinsichtlich einer frühzeitigen Involvierung der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in die Baumaßnahmen gegeben hat, sodass nun die Stellungnahmen jährlich erfolgen werden.
Leichte Sprache
DGS
