Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 11.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (hier die der 21., 22., 23. und 25. Sitzung)      
Ö 3  
Bebauungsplanverfahren "POLARIS" (s. Beschluss zur Drs. 0870/XVIII) Vertagung v. 11.02.2009      
Ö 4  
Verfahrensstand EUREF/Gasometer Schöneberg      
Ö 5  
Problematik von Erschließungsbeiträgen am Beispiel Grünanlage Gleditschstraße. Hierzu ist BzStR Schworck eingeladen      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV vom 18.02.2009 - Spielplätze für alle Jugendlichen öffnen  
Enthält Anlagen
 0956/XVIII  
Ö 6.2  
der BVV vom 18.02.2009 - Aktualisierung und Veröffentlichung des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts Stadtumbau West  
Enthält Anlagen
 0965/XVIII  
    18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.
   
    11.03.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.2 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    08.04.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.2 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Kühne begründet den Antrag ausführlich

BV Kühne begründet den Antrag ausführlich.

Herr Krömer betont, dass die Verwaltung diesem Anliegen bereits Rechnung trägt.

Für den Internetauftritt der Senatsvewaltung ist diese zuständig.

BV Kühne mahnt die Veröffentlichung eines Maßnahmenfinanzierungsplanes an.

BV Rimmler schlägt vor, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt anzusehen.

Abstimmung über den Antrag: mehrheitlich abgelehnt
   
    27.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.
Ö 6.3  
der BVV vom 18.02.2009 - Änderung zur Aufstellung des Bebauungsplans XI-18-2 für die Grundstücke Fuggerstraße 21, 19, Fuggerstraße 17/ Martin-Luther-Straße 12, Martin-Luther-Straße 14 / 20, 20 a, Motzstraße 40 / Geisbergstraße 1-2 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg durch Umstellung auf ein Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuch - mit ortsüblicher Bekanntmachung - MzK  
Enthält Anlagen
 0937/XVIII  
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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