Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 11.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (hier die der 21., 22., 23. und 25. Sitzung)      
Ö 3  
Bebauungsplanverfahren "POLARIS" (s. Beschluss zur Drs. 0870/XVIII) Vertagung v. 11.02.2009      
Ö 4  
Verfahrensstand EUREF/Gasometer Schöneberg      
Ö 5  
Problematik von Erschließungsbeiträgen am Beispiel Grünanlage Gleditschstraße. Hierzu ist BzStR Schworck eingeladen      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV vom 18.02.2009 - Spielplätze für alle Jugendlichen öffnen  
Enthält Anlagen
0956/XVIII  
    18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
    Überweisung an den Jugendhilfeausschuss und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) – Konsensliste

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) – Konsensliste.

   
    11.03.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    23.03.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
    Vertagung der Beratung, da

Vertagung der Beratung, da die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Jugendhilfe noch nicht vorliegen.

   
    08.04.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    27.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.2 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt, da die Stellungnahme des Ausschusses für Stadtplanung und die Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses nicht vorliegen

 

Die Drucksache wird vertagt, da die Stellungnahmen der Ausschüsse Stadtplanung und Jugendhilfe nicht vorliegen.

   
    13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Krüger berichtet als Mitglied der Spielplatzkommission über die dort stattgefundene Beratung

BV Krüger berichtet als Mitglied der Spielplatzkommission über die dort stattgefundene Beratung. Die Spielplatzkommission stimmt dem Antrag zu.

Die SPD ist gegen den Antrag.

Abstimmung nach kurzer Diskussion: mehrheitlich beschlossen.

   
    20.05.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Herr Hackenberger berichtet, dass der Antrag im Stadtplanungsausschuss mehrheitlich beschlossen wurde

Herr Hackenberger berichtet, dass der Antrag im Stadtplanungsausschuss mehrheitlich beschlossen wurde.

Es findet eine rege Diskussion statt.

 

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag wurde mit 7 Ja-Stimmen zu 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.

 

   
    25.05.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.1 - vertagt
    Da die Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt, wird der Antrag vertagt

Der Antrag wird vertagt, da eine Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses nicht vorliegt.

   
    22.06.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.1 - vertagt
    Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass bisher nur die Zuarbeit vom Stadtplanungsausschuss vorliegt

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass ihm bisher nur die Zuarbeit des Stadtplanungsausschusses vorliegt und die Zuarbeit des Jugendhilfeausschusses fehlt.

 

Der Antrag wird daraufhin vertagt.

   
    28.09.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.1 - vertagt
    Da eine Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt, wird der TOP vertagt

Da eine Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt, wird der TOP vertagt.

   
    26.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach kurzer eingehender Diskussion wird der Antrag beschlossen

Nach eingehender Diskussion wird der Antrag beschlossen.

   
    28.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, bestehende Altersbeschränkungen auf den bezirklichen Spielplätzen aufzuheben und so die Spielplätze allen Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahren zur Verfügung zu stellen.

   
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.12 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommenKonsensliste.

Ö 6.2  
der BVV vom 18.02.2009 - Aktualisierung und Veröffentlichung des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts Stadtumbau West  
Enthält Anlagen
0965/XVIII  
Ö 6.3  
der BVV vom 18.02.2009 - Änderung zur Aufstellung des Bebauungsplans XI-18-2 für die Grundstücke Fuggerstraße 21, 19, Fuggerstraße 17/ Martin-Luther-Straße 12, Martin-Luther-Straße 14 / 20, 20 a, Motzstraße 40 / Geisbergstraße 1-2 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg durch Umstellung auf ein Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuch - mit ortsüblicher Bekanntmachung - MzK  
Enthält Anlagen
0937/XVIII  
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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