Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 23.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mittelstraße 7, 12529 Berlin (2.Etage)
Ort: Büro von ZAB und Berlin Partner in Schönefeld
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Regionalentwicklung und Standortmarketing am BBI Impulsreferat: Birgit Steindorf, Leiterin Ansiedlung, Airport Region Team Berlin-Brandenburg      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Kommt der Ausbildungsbonus auch nach Tempelhof-Schöneberg? - der BVV vom 18.06.2008 - federführend  
Enthält Anlagen
 0731/XVIII  
Ö 4.2  
Verbot von öffentlicher Reklame für Tabakwaren und Alkohol - der BVV vom 18.06.2008 - mitberatend  
Enthält Anlagen
 0747/XVIII  
Ö 4.3  
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan 7-28 VE (Nahversorgungsbereich am Lichtenrader Damm 229/2341) - der BVV vom 17.09.2008 - MzK-  
Enthält Anlagen
 0801/XVIII  
    17.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.26 - überwiesen
    Überweisung an die Ausschüsse für Stadtplanung und Wirtschaft – Konsensliste

Überweisung an die Ausschüsse für Stadtplanung und Wirtschaft – Konsensliste.
   
    08.10.2008 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Frau Szalucki berichtet von den wichtigsten Veränderungen aufgrund von Einlassungen der Bürger im Verfahren der Bürgerbeteiligung

Frau Szalucki berichtet von den wichtigsten Veränderungen aufgrund von Einlassungen der Bürger im Verfahren der Bürgerbeteiligung.

Auf Nachfrage von BV Oltmann erklärt Sie, dass die Gutachten von den Investoren in Auftrag gegeben worden sind.

BV Janke erklärt, die Fraktion der SPD würde diese Mitteilung “kritisch” zur Kenntnis nehmen. Dies sehen auch die anderen Fraktionen so.
   
    23.10.2008 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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