Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 23.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mittelstraße 7, 12529 Berlin (2.Etage)
Ort: Büro von ZAB und Berlin Partner in Schönefeld
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Regionalentwicklung und Standortmarketing am BBI Impulsreferat: Birgit Steindorf, Leiterin Ansiedlung, Airport Region Team Berlin-Brandenburg      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Kommt der Ausbildungsbonus auch nach Tempelhof-Schöneberg? - der BVV vom 18.06.2008 - federführend  
Enthält Anlagen
 0731/XVIII  
Ö 4.2  
Verbot von öffentlicher Reklame für Tabakwaren und Alkohol - der BVV vom 18.06.2008 - mitberatend  
Enthält Anlagen
 0747/XVIII  
    18.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.27 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) und an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) und an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste.

 
   
    22.09.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.8 - vertagt
    Eine Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft liegt nach nicht vor

Eine Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft liegt noch nicht vor.

Der Antrag wird vertagt.
   
    25.09.2008 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 3.4 - vertagt
    Herr Brüning begründet seinen Antrag

Herr Brüning begründet seinen Antrag. Herr Band antwortet, dass es niemals Reklame von Alkohol und Tabakwaren in Bezirksgebäuden ausgelegt und/oder aufgehängt werden. Die Drucksache wird nach einer ausführlichen Beratung vertagt.
   
    23.10.2008 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.2 - zurückgezogen
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.
   
    27.10.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.1 - zurückgezogen
    Das Votum dies mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft liegt noch nicht vor

Das Votum dies mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft liegt noch nicht vor.

 

BV Brüning teilt mit, dass auf der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft der Antrag zurückgezogen wurde.

 

Demzufolge wird der Antrag zurückgezogen und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
   
    19.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss - Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 4.3  
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan 7-28 VE (Nahversorgungsbereich am Lichtenrader Damm 229/2341) - der BVV vom 17.09.2008 - MzK-  
Enthält Anlagen
 0801/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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