Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 02.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Probenraum
Ort: Rathaus Schöneberg, 3. Stock dann Wendeltreppe hinauf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Besichtigung der baulichen Situation in dem neuen Probenraum der Dezentralen Kulturarbeit unter Anwesenheit von StR Krömer      
Ö 4  
Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1  
der BVV vom 17.09.2008 - Bestandsaufnahme der Bunkeranlagen im Bezirk  
0361/XVIII  
    29.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften und Bildung und Kultur (federführend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften und Bildung und Kultur (federführend) – Konsensliste.

 

   
    20.09.2007 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Das BA sieht keine Probleme die Forderung aus dem Antrag bis zur Novembersitzung zu erfüllen

Das BA sieht keine Probleme die Forderung aus dem Antrag bis zur Novembersitzung zu erfüllen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen

   
    04.10.2007 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Nach kurzer Diskussion wird der Antrag einstimmig beschlossen

Nach kurzer Diskussion wird der Antrag einstimmig beschlossen. In diesem Zusammenhang wird ausdrücklich auf die Einwerbung von Drittmitteln hingewiesen. Ferner ist die Initiative “Unterwelten” mit ein zu beziehen.

   
    21.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, eine Bestandsaufnahme der Bunkeranlagen im Bezirk zu machen.

Diese Bestandsaufnahme soll insbesondere den baulichen Zustand, die Art der derzeitigen Nutzung und mögliche zukünftige Nutzungen umfassen. Sie soll so weit möglich über Drittmittel finanziert und in Zusammenarbeit mit Institutionen wie dem Verein Berliner Unterwelten und dem Berliner Liegenschaftsfonds durchgeführt werden.

   
    17.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    02.10.2008 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    BV Meral dankt für den Bericht; er fragt nach, ob sich die Bunkeranlage am Gleisdreieck auf Bezirksseite befände

BV Meral dankt für den Bericht; er fragt nach, ob sich die Bunkeranlage am Gleisdreieck auf Bezirksseite befände.

StR Krömer verneint diese Frage mit ergänzendem Hinweis auf einen sich im privat Besitz befindlichen Bunker in der Friedrich-Karl-Straße, auf den das Bezirksamt keinen Zugriff hat.

 

Es folgt eine kurze Erörterung über Pflege und Nutzung im Rahmen des Zivilschutzes sowie eventueller Weiternutzungsmöglichkeiten der Bunkeranlagen.

 

In der anschließenden Aussprache fragt BD Schleussner-Schwarz nach der Zuständigkeit des sich am Rumeyplan Ecke Richthofenstraße befindlichen Tiefbunkers.

Dazu StR Krömer: Möglicherweise in der Verwaltung einer anderen Abteilung.

BD Schleussner-Schwarz bittet darum, sich sachkundig zu machen, in welche Verantwortung der Bunker fällt.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4.2  
der BVV vom 20.02.2008 - EU-Osterweiterung auch im Schlesien-Saal sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0555/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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