Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 02.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Nachnutzung für das Gelände des ehemaligen Kinderzentrums Monumentenstraße ? Konzeptvorstellung möglicher Nachnutzung durch die Interessenten a) Treberhilfe gGmbH b) Johannes Schule ? anschließende Diskussion mit den Stadträten Frau Schöttler, HerrnKrömer und Herrn Hapel      
Ö 4  
Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in der KLR abbilden der BVV vom 21.11.2007  
Enthält Anlagen
0444/XVIII  
Ö 4.2     Vorstellung einer möglichen Konzeption für ein Mieter-/Vermietermodell der BVV vom 21.11.2007  
Enthält Anlagen
0468/XVIII  
Ö 4.3     Ombudsmann gegen Korruption der BVV vom 16.04.2008 - federführend  
Enthält Anlagen
0632/XVIII  
Ö 4.4     Grundstück der Schwielowseegrundschule der BVV vom 16.04.2008  
Enthält Anlagen
0637/XVIII  
Ö 4.5     Spenden- und Sponsoringbericht der BVV vom 21.05.2008 - federführend  
Enthält Anlagen
0668/XVIII  
    21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks (mitberatend9 – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks (mitberatend) – Konsensliste.

   
    04.06.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.7 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks noch nicht vorliegt

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks noch nicht vorliegt.

   
    02.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    10.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 2.5 - (offen)
   
   
    03.09.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - (offen)
   
   
    01.10.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks liegt ebenfalls vor

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks liegt ebenfalls vor. Der Ausschuss empfiehlt dem Antrag zuzustimmen. Auch hier schließt sich der Hauptausschuss der Empfehlung des mitberatenden Ausschusses an und verabschiedet einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Mitgliedern des Hauptausschusses anstelle der bisherigen halbjährigen “Meldung private Sponsoring” einen “Spenden- und Sponsoringbericht” vorzulegen. In diesem soll schon in der Gliederung transparent zwischen Spenden- und Sponsoringaktivitäten unterschieden werden. Außerdem sind über die bisherigen Angaben hinaus die Gegenleistungen im Teil “Sponsoring” darzulegen. Kostenbeteiligungen aus dem Bezirkshaushalt sind nicht Bestandteil des Berichts. Berichtsrhythmus und –zeitraum bleiben unverändert.

   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Mitgliedern des Hauptausschusses anstelle der bisherigen halbjährigen “Meldung private Sponsoring” einen “Spenden- und Sponsoringbericht” vorzulegen. In diesem soll schon in der Gliederung transparent zwischen Spenden- und Sponsoringaktivitäten unterschieden werden. Außerdem sind über die bisherigen Angaben hinaus die Gegenleistungen im Teil “Sponsoring” darzulegen. Kostenbeteiligungen aus dem Bezirkshaushalt sind nicht Bestandteil des Berichts. Berichtsrhythmus und –zeitraum bleiben unverändert.

Ö 4.6     Für die Kinder: Parkraumbewirtschaftung ausnutzen! der BVV vom 21.05.2008  
Enthält Anlagen
0673/XVIII  
Ö 4.7     Bildungs- und Kulturentwicklungsplan - Berichterstattung für das Jahr 2006 der BVV vom 21.05.2008 - MzK  
Enthält Anlagen
0660/XVIII  
Ö 4.8     Prostituierte an der Kurfürstenstraße nicht alleine lassen! der BVV vom 18.06.2008 - federführend  
Enthält Anlagen
0742/XVIII  
Ö 4.9     Sponsoring zur Instandsetzung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten der BVV vom 18.06.2008 - MzK
Enthält Anlagen
0518/XVIII  
Ö 5     BVV Sondermittel      
Ö 6     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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