Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Datum: Mo, 31.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
Drogen- und Suchtbericht 2007 der Bundesregierung - MzK - der BVV vom 16.01.2008
Enthält Anlagen
0312/XVIII  
    20.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Fraktion der CDU legt einen Änderungsantrag vor, der von der antragstellenden Fraktion übernommen wird

Die Fraktion der CDU legt einen Änderungsantrag vor, der von der antragstellenden Fraktion übernommen wird.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt über die Konsequenzen aus dem Drogen- und Suchtbericht 2007 der Bundesregierung zu berichten. Dabei sind insbesondere folgende Fragestellungen zu berücksichtigen:

1. Welche besonderen Erkenntnisse für die bezirkliche Drogen- und Suchtpolitik hat das Bezirksamt aus dem jüngsten Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung gewonnen?

2. Welche daraus resultierenden Maßnahmen plant das Bezirksamt?

3. Welche Vorstellungen hat das Bezirksamt insbesondere zur

  • Suchtprävention für Kinder und Jugendliche,
  • Suchtrehabilitation bei sozial benachteiligten Familien, insbesondere Frauen,
  • Suchtrehabilitation bei älteren Menschen,
  • Suchtprävention- und –rehabilitation für Migrantinnen und Migranten,
  • Suchtprävention- und –rehabilitation für Aussiedlerinnen und Aussiedler?

Der BVV ist bis zum 31.10.2007 zu berichten.

   
    16.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung und an den Jugendhilfeausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung und an den Jugendhilfeausschuss – Konsensliste.

   
    25.02.2008 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 3.2 - vertagt
    Neuer Schwung für die Politik für Menschen mit Behinderungen

vertagt

   
    27.02.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
    Frau Dr

Frau Dr. Klotz teilt im Zusammenhang mit der o.g. Drucksache mit, dass die Abt. Gesundheit und Soziales im Herbst 2008 eine Suchtpräventionswoche durchführen wird.

 

Die Drucksache wird von den Mitgliedern des Ausschusses zur Kenntnis genommen.

   
    31.03.2008 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 3.1 - erledigt
    Die Fraktionen SPD, CDU, B90/Grüne und FDP sind mit dem Bericht des Bezirksamtes zu den Erkenntnissen aus dem Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung von 2007 sehr zufrieden

Die Fraktionen SPD, CDU, B90/Grüne und FDP sind mit dem Bericht des Bezirksamtes zu den Erkenntnissen aus dem Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung von 2007 sehr zufrieden.

Die SPD lobt insbesondere die guten Ansätze im Bezirk und verfolgt die Arbeit mit großem Interesse weiter. Die CDU freut sich über eine zurückgegangene Raucherquote, ist jedoch besorgt über die Entwicklung des Alkoholkonsums bei den Jugendlichen (Komasaufen). Es wird eine “Schockprävention” angeregt. Dem einschleichenden Lifestyle des coolen Typen der viel Alkohol verträgt, sollte etwas entgegengesetzt werden. In der anschließenden Diskussion darüber regte sich Widerstand gegen eine Schockprävention aus den anderen Fraktionen, außer den Grauen.

Die SPD regt an, die Migrant/innen mehr in die Präventionsstrategien einzubeziehen.

Das Bezirksamt erklärt, dass ihre Aufgabe vor allem in der Vernetzung der einzelnen Träger der Suchthilfe besteht. Weiterhin haben nicht alle Abteilungen einen Suchthilfekoordinator. Da Suchthilfe aber ein Querschnittsthema ist, müssen hier viel koordinierende Aufgaben übernommen werden. Auch das Bezirksamt lehnt “Schockprävention” als erfolgversprechende Strategie ab. Es wurde vielmehr ein Runder Tisch eingerichtet, an dem auch alle Akteure jenseits der Träger beteiligt sind, wie zum Beispiel die Polizei, das Ordnungsamt, medizinische Bereiche, Krankenhäuser und das Gewerbe. Weiterhin ist eine Suchtaktionswoche in der Zeit vom 22. September bis 26. September 2008 in Planung. Sie wird dezentral in Schulen, dem JobCenter, Weiterbildungseinrichtungen, Elternversammlungen stattfinden. Der Tannenhof wird ein Fußballspiel ausrichten. Vor dem Rathaus Schöneberg wird eine Veranstaltung organisiert. Der Drogennotdienst wird einen Tag der offenen Tür in dieser Zeit abhalten sowie einen Fachtag.

Es wird noch mal darauf hingewiesen, dass Erwachsene eine Vorbildfunktion bei Kindern und Jugendlichen haben. Dass sollte in der Prävention mehr berücksichtigt werden.

Der Ausschuss kommt zu dem Schluss, dass der Bereich Schule mehr in die Suchtprävention eingezogen werden muss. Ebenso die Migrant/innen sowie die Senior/innen. Weiterhin sollte Wert auf langfristige Projekte gelegt werden.

Das Bezirksamt weist noch mal darauf hin. Dass die anberaumten Kürzungen nicht im Suchtbereich vorgenommen werden, sondern ausschließlich im Psychiatriebereich. Im Tempelhof gab es nie eine Alkohol- und Medikamentenberatung, diese kommt jetzt mit je zwei halben Stellen hinzu.

Das Bezirksamt wird gebeten, zu den Themen Schule, Migrant/innen und Senior/innen eine Ergänzung des Berichtes auf der kommenden Sitzung vorzutragen.

Ö 3.2  
Einrichtung von Pflegestützpunkten - Antrag - der BVV vom 20.02.2008  
Enthält Anlagen
0557/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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