Drucksache - 1084/VI  

 
 
Betreff: B-Plan Birkbuschstraße 40-42
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-, SPD- und FDP-FraktionGRÜNE-, SPD- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Kipf/Kräß Berger
2. Buchta/Macmillan
3. Specht-Habbel
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.07.2024 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Empfehlung
10.09.2024 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen      

Sachverhalt

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob der BVV zum Grundsck Birkbuschstraße 41/42 ein Bebauungsplan vorgelegt werden kann, der nach Möglichkeiten den Bestand und die kulturelle Nutzung - wie im einstimmigen BVV-Beschluss 1139/V zur Drucksache 1955/V (Kulturelle Nutzung des alten "Kraftwerks Steglitz" in der Birkbuschstraße 40-42 unterstützen) vorgesehen - sicherstellt, ohne eine Wertminderung und damit verbundene Haftbarkeit des Bezirks zu riskieren.

 

Begründung:

 

Die kürzliche Zwangsversteigerung mit einem Höchstgebot von 141 (!) Mio. € und die Presseberichterstattung lassen eine geplante illegale Inwertsetzung des Grundstückes vermuten, um den weit überhöhten Kaufpreis zu erlösen. (www.bz-berlin.de/berlin/steglitz-zehlendorf/kraftwerk-steglitz-versteigert )

 
 

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