Drucksache - 1063/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1)   Bietet das Ausmaß der Vermüllung (Spritzen, Fäkalien, Sperrmüll) rund um die Schloßstraße, insbesondere in der Düppel- und Düntherstraße, keinen Grund zum Eingreifen durch das Bezirksamt?

2)   Wann reagiert das Bezirksamt endlich an den genannten Orten und stellt die Vermüllung ab?

3)   Warum werden die betroffenen Stellen nicht bedarfsgemäß häufiger gereinigt?

4)   Warum geht das Ordnungsamt nicht gegen den neu entstandenen und sich etablierenden Angstraum vor?

Die Kleine Anfrage wird wegen Zeitablauf schriftlich beantwortet.

Sehr geehrter Herr Bezirksverordnetenvorsteher,

das Bezirksamt beantwortet o.g. Kleine Anfrage wie folgt:

Erlauben Sie mir zunächst die Bemerkung, dass die Zuständigkeit Ihrer Fragen im Wesentlichen bei der Berliner Stadtreinigung liegt. Diese haben wir aufgrund Ihrer Anfrage um Stellungnahme gebeten, welche ich mit Ihrer Erlaubnis, lieber Herr Vorsteher, zitieren und damit für das Bezirksamt die Kleine Anfrage im Zusammenhang beantworte:

„Uns sind keine Auffälligkeiten bekannt, auch haben wir noch nichts von „Angsträumen“ gehört. Wir reinigen den Bereich täglich, und durch unsere Führungskräfte werden die Abschnitte regelmäßig kontrolliert. Auch die Nassreinigung wird bedarfsgerecht durchgeführt. Sollten besondere Verschmutzungen festgestellt werden, reagieren wir zeitnah. Aus eigener Beobachtung kann ich berichten, dass das so ist. Natürlich sind die Verhältnisse an der Bierpinsel-Brücke nicht immer perfekt, aber dort findet regelmäßig eine Nassreinigung statt. Die Obdachlosenproblematik besteht, im Verhältnis zu anderen Stadträumen ist diese aber nicht besonders auffällig. Das gilt auch für die Drogenproblematik, zumindest soweit, wie wir das beurteilen können. Gern kommen wir in den Ausschuss, um persönlich zu berichten, falls das gewünscht wird.“ Axel Koller, Leiter der BSR-Geschäftseinheit Reinigung.