Drucksache - 0952/VI  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Liste von öffentlichen Gebäuden und Kunstwerken im öffentlichen Raum aus der NS-Zeit und von Künstlern und Architekten, die NS-belastet waren, zu erstellen. Diese Liste soll den Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung zum Überblick und als Arbeitsgrundlage zur Verfügung gestellt werden, um über Maßnahmen zur Kontextualisierung oder Entfernung entscheiden zu können.

Begründung:

Der Antrag ist selbsterklärend.

Der Antrag wurde am 23.04.2024 in der 15. Sitzung des Ausschusses für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung beraten und wie folgt geändert:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Liste von bezirklich genutzten Gebäuden und Kunstwerken im öffentlichen Raum aus der NS-Zeit und von Künstlern und Architekten, die NS-belastet waren, zu erstellen. Diese Liste soll den Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung zum Überblick und als Arbeitsgrundlage zur Verfügung gestellt werden, um über Maßnahmen zur Kontextualisierung oder ggf. Entfernung von Kunstwerken entscheiden zu können.

Begründung:

Unverändert.

Der Betreff wurde geändert von „Erstellung einer Liste von öffentlichen Gebäuden und Kunstwerken im öffentlichen Raum aus der NS-Zeit“ in „Erstellung einer Liste von bezirklich genutzten Gebäuden und Kunstwerken im öffentlichen Raum aus der NS-Zeit.“

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde vertagt.

Voigt

Ausschussvorsitzender

Der Antrag wurde am 23.05.2024 in der 21. Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt beraten und die geänderte Fassung vom 23.04.2024 bei Ablehnung von CDU sowie 1 Bürgerdeputierter mehrheitlich beschlossen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassungempfohlen.

Dr. Bone-Winkel

Ausschussvorsitzende

Der Antrag wurde am 28.05.2024 in der 16. Sitzung des Ausschusses für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung beraten und die geänderte Fassung vom 23.04.2024 bei Ablehnung von CDU mehrheitlich beschlossen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Voigt

Ausschussvorsitzender

Der Antrag wurde am 05.06.2024 in der 19. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur beraten und die geänderte Fassung vom 23.04.2024 bei Ablehnung von CDU sowie 2 Bürgerdeputierte mehrheitlich beschlossen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Concu

Ausschussvorsitzende

Die BVV hat in ihrer 28. Sitzung am 19.06.2024 beschlossen:  

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Liste von bezirklich genutzten Gebäuden und Kunstwerken im öffentlichen Raum aus der NS-Zeit und von Künstlern und Architekten, die NS-belastet waren, zu erstellen. Diese Liste soll den Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung zum Überblick und als Arbeitsgrundlage zur Verfügung gestellt werden, um über Maßnahmen zur Kontextualisierung oder ggf. Entfernung von Kunstwerken entscheiden zu können.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher