Drucksache - 0918/VI  

 
 
Betreff: Bäke in Gewässergüteprogramm der Senatsverwaltung aufnehmen
Status:öffentlichAktenzeichen:569/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-, SPD- und FDP-FraktionGRÜNE-, SPD- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Kipf/Kräß
2. Buchta/Macmillan
3. Specht-Habbel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.03.2024 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Grünanlagen, Natur, Umwelt Empfehlung
18.04.2024 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
22.05.2024 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Beschluss vom 22.05.2024

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Bäke in das Gewässergüteprogramm aufgenommen wird.

 

Begründung:

 

Über das Gewässergüteprogramm werden in Berlin Maßnahmen finanziert, um die Qualität von Gewässern nachhaltig zu verbessern. Das Programm umfasst Gewässer, welche Badestellen haben oder in Wasserschutzgebieten liegen. Nachdem dieke nachweislich sowohl Auswirkungen auf Badestrände an der Wannsee-Kette als auch auf die Wasserförderung am Wannsee hat (Drs. 19/17378 AGH), kann dies (abgesehen vom sozialen Aspekt eines aufgewerteten Gewässers im verdichteten Steglitz) die Aufnahme der Bäke in das Programm ermöglichen.

 

 

Der Antrag wurde am 18.04.2024 in der 20. Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt beraten und einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 27. Sitzung am 22.05.2024 beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Bäke in das Gewässergüteprogramm aufgenommen wird.

 

 

Grawert

Stellv. Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen