Drucksache - 0763/VI  

Die BVV möge beschließen:

Das BVV-Büro erstellt Flyer zur Auslage in Bürgerämtern, Bibliotheken, etc., die über die Existenz und Wirkungsweise der BVV informieren. Inhalt könnte z.B. sein:

• Erklärung BVV
• Mehrheitsverhältnisse
• Ausschüsse
• Sondermittel
• Einwohneranfragen
• Kontaktdaten/Webseite

Begründung:

Die Maßnahme stärkt die Beteiligungsmöglichkeiten der Bevölkerung durch Information.

Der Antrag wurde am 06.12.2023 in der 12. Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses beraten und bei Abwesenheit von AfD einstimmig beschlossen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Semler

Ausschussvorsitzender

Der Antrag wurde am 11.01.2024 in der 29. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima beraten und bei Enthaltung von AfD einstimmig beschlossen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 23. Sitzung am 17.01.2024 beschlossen:

Das BVV-Büro erstellt Flyer zur Auslage in Bürgerämtern, Bibliotheken, etc., die über die Existenz und Wirkungsweise der BVV informieren. Inhalt könnte z.B. sein:

• Erklärung BVV
• Mehrheitsverhältnisse
• Ausschüsse
• Sondermittel
• Einwohneranfragen
• Kontaktdaten/Webseite

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher