Drucksache - 0715/VI
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, auch für das Bürger*innenamt Zehlendorf einen Personalausweisautomaten anzuschaffen/anzumieten und Bürger*innen dadurch einen schnelleren und besseren Service zu bieten.
Begründung:
Wie sich im Bürger*innenamt Steglitz gut beobachten lässt, verringern die sogenannten Personalausweisautomaten die Bearbeitungszeit für Bürger*innen und Mitarbeiter*innen. In der Politik wird viel und gerne über die Vereinfachung der Verwaltung und besseren Service für die Bürger*innen geredet. Hier können BVV und Bezirksamt konkret werden.
Der Antrag wurde am 22.11.2023 in der 11. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste beraten und bei Abwesenheit von AfD einstimmig abgelehnt.
Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.
Kirsch Ausschussvorsitzende
Der Antrag wurde am 30.11.2023 in der 28. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima beraten und einstimmig abgelehnt.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.
Buchta Ausschussvorsitzender
Die BVV hat in ihrer 22. Sitzung am 13.12.2023 beschlossen:
Der Antrag ist abgelehnt.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |