Drucksache - 0671/VI  

 
 
Betreff: Volle Transparenz herstellen - Videos der BVV-Sitzungen für alle Bürger*innen online stellen
Status:öffentlichAktenzeichen:502/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:FraktionsloseFraktionslose
Verfasser:1. Dr. Egginger-Gonzalez
2. Imhof-Speckmann
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Empfehlung
20.09.2023 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Geschäftsordnungsausschuss Empfehlung
11.10.2023    11. nichtöffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses      
06.12.2023    12. nichtöffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses      
Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa, Klima Empfehlung
11.01.2024 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.01.2024 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Wahlvorschlag
Beschluss vom 17.01.2024

Die BVV möge beschließen:

 

Sitzungen der BVV werden nicht nur live ins Internet übertragen, sondern auch für einen späteren Abruf bereitgestellt.

 

Begründung:

 

Was zum Beispiel in Charlottenburg-Wilmersdorf reibungslos funktioniert, sollte in Steglitz-Zehlendorf nicht unmöglich sein. Es gibt nicht einen guten Grund, warum nicht auch die BVV Steglitz-Zehlendorf Videos der BVV-Sitzungen auf der eigenen Homepage oder bei gängigen Videoplattformen bereitstellt. Im Nachbarbezirk sieht das dann beispielsweise so aus: www.youtube.com/watch?v=qQxwq9d7-8s.

 

 

Der Antrag wurde am 06.12.2023 in der 12. Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses beraten und bei Abwesenheit von AfD und Enthaltung von FDP einstimmig abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Semler

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 11.01.2024 in der 29. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima beraten und bei Enthaltung von FDP einstimmig abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 23. Sitzung am 17.01.2024 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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