Drucksache - 0659/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1)   Wann wurde die letzte Einbürgerungsfeier im Bezirk durchgeführt? Durch welches Amt wurde sie organisiert?

2)   Warum wurden die Einbürgerungsfeiern seitdem eingestellt? Warum wurden sie nicht wiederaufgenommen?

3)   Wann werden wieder Einbürgerungsfeiern durch den Bezirk ausgerichtet? Gibt es Pläne, sie nach Zentralisierung der Einbürgerungen wieder stattfinden zu lassen?

Die Kleine Anfrage wird wegen Zeitablauf schriftlich beantwortet.

Sehr geehrter Herr Bezirksverordnetenvorsteher,

das Bezirksamt beantwortet o.g. Kleine Anfrage wie folgt:

1)   Die letzte Einbürgerungsfeier fand am 10.02.2020 durch das bezirkliche Einbürgerungsamt statt. An den monatlichen Einbürgerungsfeiern, die im Rokoko-Saal des Gutshauses Steglitz stattfanden und von der Einbürgerungsleiterin und einer weiteren Mitarbeiterin des Fachbereichs organisiert wurden, nahmen ca. 15-20 Eingebürgerte plus 2-3 Begleitpersonen (meist Familienangehörige und Freunde) teil. Die Einbürgerung ließ immer so viele Begleitpersonen zu, dass der Saal gut gefüllt, aber nicht überfüllt war. Die meist klassische Musikdarbietung der Musikschullehrer, die vom Amt für Weiterbildung und Kultur für die Gestaltung des feierlichen Rahmens abgeordnet wurden, der würdige äußere Rahmen, die Ansprachen der politisch Verantwortlichen sowie das gemeinsame Singen der Nationalhymne gaben diesen Feiern tatsächlich eine sehr beeindruckende Atmosphäre.

2)   Nach dem 20.02.2020 fielen Einbürgerungsfeiern in Steglitz-Zehlendorf aufgrund der Coronapandemie aus. Seit März 2022 begannen intern die Planungen für die Wiederaufnahme von Einbürgerungsfeiern im Bezirk. Im Zuge der dann gleichzeitig einsetzenden Gerüchte zur Zentralisierung der Einbürgerungen mit einhergehendem Personalabfluss einer Führungskraft und zwei Sachbearbeitern mussten die Planungen eingestellt werden und konnten nicht weiter verfolgt werden.

3)   Bei einem Personalbestand von einer Leitungskraft und einer Sachbearbeiterin für ca. 3200 Personen, deren Einbürgerungen in ca. 2700 Vorgängen bearbeitet werden müssen, verzichtet das Amt für Bürgerdienste bis zur Zentralisierung am kommenden Jahreswechsel auf die Durchführung von Einbürgerungsfeiern. Nach dem Übergang der Einbürgerungsstellen wird im Bezirk kein Personal mehr für Einbürgerungen bzw. Einbürgerungsfeiern zur Verfügung stehen. Ich gehe jedoch davon aus und bin zuversichtlich, dass das Landesamt für Einwanderung ab dem Jahr 2024 entsprechende Feiern durchführen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Tim Richter

Bezirksstadtrat