Drucksache - 0623/VI  

 
 
Betreff: Lepsiusstraße instandsetzen
Status:öffentlichAktenzeichen:422/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Hahnfeld
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
21.06.2023 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Empfehlung
29.06.2023 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung vertagt   
06.07.2023 
14. außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa, Klima Empfehlung
31.08.2023 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima vertagt   
14.09.2023 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.09.2023 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Beschluss vom 20.09.2023

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für einen neuen Straßenbelag in der Lepsiusstraße zu sorgen.

 

Begründung:

 

Die Lepsiusstraße hat inzwischen an mindestens 10 Stellen Schäden am Straßenbelag, so dass das unter dem Asphalt liegende Kopfsteinpflaster freiliegt. Das ist für Radfahrer gefährlich.

 

 

Der Antrag wurde am 06.07.2023 in der 14. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sobald wie möglich für einen neuen Straßenbelag in der Lepsiusstraße zu sorgen.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 14.09.2023 in der 25. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima beraten und die geänderte Fassung vom 06.07.2023 einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 19. Sitzung am 20.09.2023 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sobald wie möglich für einen neuen Straßenbelag in der Lepsiusstraße zu sorgen.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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