Drucksache - 0610/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1)   Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt zu Beschädigungen der Spiegelwand im Dezember 2022 und Januar 2023?

2)   Wer hat diese Beschädigungen gemeldet?

3)   Welcher Schaden ist dabei entstanden?

4)   Wie bewertet das Bezirksamt diese Aussage der Registerstelle Steglitz-Zehlendorf vom 28.01.2023: „Das Bezirksamt hat keine Maßnahmen getroffen.“

Die Kleine Anfrage wird wegen Zeitablauf schriftlich beantwortet.

Sehr geehrter Herr Bezirksverordnetenvorsteher,

das Bezirksamt beantwortet o.g. Kleine Anfrage wie folgt:

Fragen 1 und 2

Ihre Fragen 1 und 2 beantworte ich im Zusammenhang: Am 26. Oktober 2022 hat das Büro der Kulturstadträtin mitgeteilt, bei einer Begehung am Hermann-Ehlers-Platz Schmierereien an der Spiegelwand festgestellt zu haben. Über das Straßen- und Grünflächenamt erfolgte daraufhin kurzfristig am 3. November die Reinigung. Am 29. bzw. am 31. Januar 2023 hat das Büro der Bezirksbürgermeisterin zwei oder drei Meldungen mit der Info über Beschädigung bzw. Verunreinigung der Spiegelwand zur weiteren Veranlassung an mein Büro weitergeleitet. Die Reinigung der Spiegelwand wurde daraufhin zeitnah beauftragt und binnen Tagen am 10. Februar 2023 vorgenommen.

Frage 3

Die Spiegelwand wurde beschmiert und mit unbekannten Substanzen besprüht, es wurden u.a. Rückstände von Klebstoffen o.ä. festgestellt.

Frage 4

Ich nehme die Aussage der Registerstelle sehr ernst, möchte jedoch an dieser Stelle betonen, dass die Reinigung der Spiegelwand, wie in den beiden Fällen erwähnt, zeitnah beauftragt und entsprechend vorgenommen wurde. Ich werde mich mit der Registerstelle in Verbindung setzen und bzgl. der Optimierung der Kommunikation in den Austausch treten.

Nachfrage mit Priorität:

Konnten alle Beschädigungen behoben werden oder bedarf es weiterer Arbeiten, um die Würde dieses Denkmals wieder komplett herzustellen?

Nach meiner Kenntnis, wurden die Beschädigungen behoben. Sofern wieder Beschädigungen und Verunreinigungen festgestellt werden sollten, bitten wir darum, dass die Hinweise direkt an das Bezirksamt oder an mein Büro herangetragen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Urban Aykal

Bezirksstadtrat