Drucksache - 0582/VI
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, entweder in eigener Zuständigkeit zu prüfen oder durch die zuständigen Behörden prüfen zu lassen, ob im Umkreis der Dunant-Grundschule die nachfolgenden Maßnahmen umsetzbar sind:
Begründung:
Die o.g. Vorschläge wurden vom Verkehrsausschuss der Dunant-Grundschule entwickelt. Das Überqueren von Straßen an schwer einsehbaren Stellen stellt eine Gefährdung dar.
Der Antrag wurde am 28.09.2023 in der 15. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung beraten und wie folgt geändert:
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, die Schulwegsicherheit im Umfeld der Dunant-Grundschule weiter zu fördern und in eigener Zuständigkeit zu prüfen, ob die nachfolgenden Maßnahmen umsetzbar sind:
Begründung: Unverändert.
Die Grüne-, SPD- und die FDP-Fraktion sind dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.
Der Antrag in der geänderten Fassung wurde einstimmig beschlossen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Kronhagel Ausschussvorsitzender
Die BVV hat in ihrer 20. Sitzung am 18.10.2023 beschlossen:
Das Bezirksamt wird gebeten, die Schulwegsicherheit im Umfeld der Dunant-Grundschule weiter zu fördern und in eigener Zuständigkeit zu prüfen, ob die nachfolgenden Maßnahmen umsetzbar sind:
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |