Drucksache - 0576/VI  

 
 
Betreff: Photovoltaikanlagen auf den Dächern bezirklicher Senioren-/ Bürgertreffs
Status:öffentlichAktenzeichen:420/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Dr. Bone­Winkel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
24.05.2023 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung Empfehlung
27.06.2023 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa, Klima Empfehlung
31.08.2023 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima vertagt   
14.09.2023 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.09.2023 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Beschluss vom 20.09.2023

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich auf den bezirklichen Senioren- und Bürgertreffs Photovoltaik-Anlagen (sogenannte Solaranlagen) zu installieren und in diesem Zuge eine Zeitplanung zu erstellen, welche die Teilschritte zur Umsetzung des gesetzlich vorgeschriebenen Ausbaus von Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden bis 2024 und darüber hinaus transparent definiert. Dieses Umsetzungskonzept soll als Zeitplanung die jährlichen Ausbauziele für technisch nutzbare Dachflächen auf bezirklichen Senioren-/Bürgertreffs und öffentlichen Gebäuden im Bezirk bis 2024 verbindlich festschreiben und gleichermaßen geeignete Flächen für klimaschonende Dachbegrünung identifizieren.

 

 

Der Antrag wurde am 27.06.2023 in der 9. Sitzung des Ausschusses für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich auf den bezirklichen Senioren- und Bürgertreffs Photovoltaik-Anlagen (sogenannte Solaranlagen) zu installieren und in diesem Zuge eine Zeitplanung zu erstellen, welche die Teilschritte zur Umsetzung des gesetzlich vorgeschriebenen Ausbaus von Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden bis Ende 2024 und darüber hinaus transparent definiert. Dieses Umsetzungskonzept soll als Zeitplanung die jährlichen Ausbauziele für technisch nutzbare Dachflächen auf bezirklichen Senioren-/Bürgertreffs und öffentlichen Gebäuden im Bezirk bis Ende 2024 verbindlich festschreiben und gleichermaßen geeignete Flächen für klimaschonende Dachbegrünung identifizieren.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Voigt

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 14.09.2023 in der 25. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima beraten und die geänderte Fassung vom 27.06.2023 einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 19. Sitzung am 20.09.2023 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich auf den bezirklichen Senioren- und Bürgertreffs Photovoltaik-Anlagen (sogenannte Solaranlagen) zu installieren und in diesem Zuge eine Zeitplanung zu erstellen, welche die Teilschritte zur Umsetzung des gesetzlich vorgeschriebenen Ausbaus von Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden bis Ende 2024 und darüber hinaus transparent definiert. Dieses Umsetzungskonzept soll als Zeitplanung die jährlichen Ausbauziele für technisch nutzbare Dachflächen auf bezirklichen Senioren-/Bürgertreffs und öffentlichen Gebäuden im Bezirk bis Ende 2024 verbindlich festschreiben und gleichermaßen geeignete Flächen für klimaschonende Dachbegrünung identifizieren.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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