Drucksache - 0529/VI  

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen, sobald es die Sicherheitslage zulässt, eine Delegation aus Steglitz-Zehlendorf nach Charkiw zu entsenden.

Begründung:

Erfolgt mündlich.

Der Antrag wurde am 11.05.2023 in der 17. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima beraten und bei Ablehnung von CDU, AfD mehrheitlich beschlossen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

Der Antrag wurde am 24.05.2023 in der 17. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wie folgt geändert:

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen, sobald eine Einladung ergeht und es die Sicherheitslage zulässt, eine Delegation aus Steglitz-Zehlendorf nach Charkiw zu entsenden.

Sobald wie möglich sollte eine Delegation aus Charkiw nach Steglitz-Zehlendorf eingeladen werden.

Die CDU-Fraktion ist dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

Die BVV hat in ihrer 17. Sitzung am 24.05.2023 beschlossen:         

Die BVV möge beschließen, sobald eine Einladung ergeht und es die Sicherheitslage zulässt, eine Delegation aus Steglitz-Zehlendorf nach Charkiw zu entsenden.

Sobald wie möglich sollte eine Delegation aus Charkiw nach Steglitz-Zehlendorf eingeladen werden.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher