Drucksache - 0484/VI  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, an bestehenden Orten sämtliche Partnerschaften des Bezirks Steglitz-Zehlendorf durch Hinweisschilder sichtbar zu machen, zu ergänzen und ggf. zu erneuern.

Begründung:

20 Jahre nach der Bezirksfusion ist es an der Zeit, die Städtepartnerschaften des Bezirks aufzulisten. Es sollten alle Städtepartnerschaften des Bezirks öffentlich benannt werden. In der jetzigen Zeit wird immer klarer, dass grenzüberschreitende Partnerschaften kostbar und wichtig sind.

Der Antrag wurde am 27.06.2023 in der 9. Sitzung des Ausschusses für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung beraten und wie folgt geändert:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, Vorschläge zu erarbeiten, wie und zu welchen Kosten an bestehenden Orten sämtliche Partnerschaften des Bezirks Steglitz-Zehlendorf durch Hinweisschilder sichtbar zu machen, zu ergänzen und ggf. zu erneuern.

Begründung:

Unverändert.

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde einstimmig beschlossen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Voigt

Ausschussvorsitzender

Der Antrag wurde am 29.06.2023 in der 13. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung beraten und die geänderte Fassung vom 27.06.2023 wie folgt geändert:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie und zu welchen Kosten an bestehenden Orten sämtliche Partnerschaften des Bezirks Steglitz-Zehlendorf durch Hinweisschilder sichtbar gemacht, ergänzt und ggf. erneuert werden können.

Begründung:

Unverändert.

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde einstimmig beschlossen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

Der Antrag wurde am 14.09.2023 in der 25. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima beraten und die geänderte Fassung vom 29.06.2023 einstimmig beschlossen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 19. Sitzung am 20.09.2023 beschlossen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie und zu welchen Kosten an bestehenden Orten sämtliche Partnerschaften des Bezirks Steglitz-Zehlendorf durch Hinweisschilder sichtbar gemacht, ergänzt und ggf. erneuert werden können.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher