Drucksache - 0448/VI  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands der Kleingewässer im Bezirk zu erörtern und anhand eines Beispielgewässers umzusetzen. Aufbauend auf der vom BUND im Sommer vorgelegten Studie soll eine Priorisierung von gezielten Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands dieser Gewässer vorgenommen werden. Die Priorisierung der bezirklichen Maßnahmen zur Sicherung des ökologischen Zustands dieser Gewässer sollte entsprechend Auskunft geben über:

• den Wasserhaushalt,
• Verlandungstendenzen,
• mögliche Biotopverluste,
• den Fisch- und Amphibienbesatz,
• den Zustand des Uferumfelds als Lebensbereich der Fauna und Flora,
• die Vernetzung mit anderen Gewässern und mit Grünzügen.

Als Ergebnis sollten Vorschläge und eine Priorisierung für Entwicklungsmaßnahmen unter anderem im Bereich Renaturierung und Regenwassermanagement vorgestellt und perspektivisch umgesetzt werden. Gegenüber der Senatsverwaltung und den zuständigen Stellöen soll sich der Bezirk dafür einsetzen, dass die den Bezirken übertragene Pflege von Kleingewässern finanziell entsprechend ausgestattet wird.

Begründung:

Auch wenn laut dem Kleingewässerreport 2021/2022 des BUND Steglitz-Zehlendorf berlinweit vergleichsweise gut abschneidet (https://www.bund-berlin.de/fileadmin/berlin/publikationen/Naturschutz/Wasser/BUND_Kleingewaesserreport2021_22.pdf), sind auch in unserem Bezirk Kleingewässer von den Folgend es Klimawandels, Trockenheit und Verlandung betroffen. Zum Erreichen der Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie und zur Sicherung dieser Gewässer muss der Bezirk Maßnahmen ergreifen. Nachdem Kleingewässer den Bezirken jedoch ohne entsprechende finanzielle Ausstattung übertragen wurden ist es hierfür zentral, sich neben bereits jetzt planbaren Maßnahmen gegenüber der Senatsverwaltung und zuständigen Stellen für eine angemessene finanzielle Ausstattung einzusetzen.

Der Antrag wurde am 19.01.2023 in der 10. Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt beraten und von den antragstellenden Fraktionen zurückgezogen.

Dr. Egginger-Gonzalez

Ausschussvorsitzender