Drucksache - 0438/VI  

Der Ausschuss für Frauen*, Gleichstellung, Queer hat am 22.11.2022 in seiner 7. Sitzung folgenden Antrag bei Enthaltung von CDU, AfD einstimmig beschlossen:

Die BVV möge beschließen:

Die den iranischen Sittenwächtern zuzuschreibende Ermordung der 22jährigen Mahsa Amini, unterdrückter kurdischer Vorname: Jina, im September 2022 war der Auslöser für anhaltende iran- und weltweite Massendemonstrationen; für Frauen*- und Menschenrechte im Iran, gegen das brutale, menschenverachtende Mullah-Regime. Frauen* – ihre Körper, ihre Kleidung – sind meistens das erste Ziel von Diktaturen und absolutistischen Ideologien, in Iran und weltweit.

Neben dem Druck und Sanktionen auf der Ebene der Außenpolitik sind Solidaritätsbekundungen überlebenswichtig für den Widerstand, den hauptsächlich Frauen* im Iran weiterhin leisten. Auch in unserer Stadt gab es Demonstrationen und Solidaritätsaktionen für die Menschen und insbesondere für die Frauen* Irans, so auch vor der Botschaft Irans in Dahlem. In einem Fall ist es in unserem Bezirk auch zu Gewalt gegen friedlich demonstrierende Menschen gekommen. Ende Oktober attackierten vermummte und teils bewaffnete Menschen die Mahnwache vor der iranischen Botschaft in Dahlem. Indem die brutale Unterdrückung im Iran auch in Steglitz-Zehlendorf Widerhall findet, sind wir herausgefordert, klar Stellung zu beziehen:

Die BVV von Steglitz-Zehlendorf drückt ihre Solidarität mit jeglicher Form friedlicher Proteste iranischer Frauen* und allen, die sich mit ihnen solidarisieren, sowie ihre Abscheu gegen das brutale Regime und ihr Entsetzen gegen die Gewalt in unserem Bezirk aus.

Dr. Kosmas

Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 13. Sitzung am 07.12.2022 beschlossen:      

Die den iranischen Sittenwächtern zuzuschreibende Ermordung der 22jährigen Mahsa Amini, unterdrückter kurdischer Vorname: Jina, im September 2022 war der Auslöser für anhaltende iran- und weltweite Massendemonstrationen; für Frauen*- und Menschenrechte im Iran, gegen das brutale, menschenverachtende Mullah-Regime. Frauen* – ihre Körper, ihre Kleidung – sind meistens das erste Ziel von Diktaturen und absolutistischen Ideologien, in Iran und weltweit.

Neben dem Druck und Sanktionen auf der Ebene der Außenpolitik sind Solidaritätsbekundungen überlebenswichtig für den Widerstand, den hauptsächlich Frauen* im Iran weiterhin leisten. Auch in unserer Stadt gab es Demonstrationen und Solidaritätsaktionen für die Menschen und insbesondere für die Frauen* Irans, so auch vor der Botschaft Irans in Dahlem. In einem Fall ist es in unserem Bezirk auch zu Gewalt gegen friedlich demonstrierende Menschen gekommen. Ende Oktober attackierten vermummte und teils bewaffnete Menschen die Mahnwache vor der iranischen Botschaft in Dahlem. Indem die brutale Unterdrückung im Iran auch in Steglitz-Zehlendorf Widerhall findet, sind wir herausgefordert, klar Stellung zu beziehen:

Die BVV von Steglitz-Zehlendorf drückt ihre Solidarität mit jeglicher Form friedlicher Proteste iranischer Frauen* und allen, die sich mit ihnen solidarisieren, sowie ihre Abscheu gegen das brutale Regime und ihr Entsetzen gegen die Gewalt in unserem Bezirk aus.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher