Drucksache - 0422/VI  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit es möglich wäre, freie Flächen im Boulevard Berlin als Quartier für eine öffentliche oder private Bildungseinrichtung zu nutzen.

Begründung:

Die Begründung erfolgt mündlich.

In der 11. Sitzung des Ältestenrats am 08.11.2022 ist die GRÜNE-Fraktion dem Antrag beigetreten.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

Der Antrag wurde am 23.11.2022 in der 8. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur beraten und wie folgt geändert:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit es möglich wäre, freie Flächen im Boulevard Berlin als Quartier für eine öffentliche oder private Kultur- und/oder Bildungseinrichtung zu nutzen.

Der Betreff wurde geändert von „Bildungseinrichtung im Boulevard Berlin“ in „Kultur- und/oder Bildungseinrichtung im Boulevard Berlin“.

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde bei Abwesenheit von AfD zum Zeitpunkt der Abstimmung und Enthaltung von Linke einstimmig beschlossen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Concu

Ausschussvorsitzende

Der Antrag wurde am 10.01.2023 in der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen beraten und die geänderte Fassung vom 23.11.2022 bei Enthaltung von Linke einstimmig beschlossen.

Die CDU- und die SPD-Fraktion sind dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Mc Laughlin

Stellv. Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 14. Sitzung am 18.01.2023 beschlossen:       

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit es möglich wäre, freie Flächen im Boulevard Berlin als Quartier für eine öffentliche oder private Kultur- und/oder Bildungseinrichtung zu nutzen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher