Drucksache - 0352/VI  

 
 
Betreff: Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Organisationen in Krisenvorsorge
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:1. Döhnert
2. Graffstädt
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
12.10.2022 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa, Klima Empfehlung
27.10.2022 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima vertagt   
24.11.2022 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Zurückziehung vom 24.11.2022

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und inwieweit es im Krisenfall zivilgesellschaftliche Organisationen in die Krisenvorsorge einbinden kann, z.B. durch Information der Bürger, wie sie sich im Fall eines Blackouts zu verhalten haben.

 

Begründung:

 

Viele Bürger denken noch nicht daran oder halten es für unwahrscheinlich, dass im Winter ein hohes Risiko eines Ausfalls der Energieversorgung mit Strom und/oder Gas/Fernwärme besteht. Die Folge solch eines Ausfalls ist in der durchtechnisierten Gesellschaft, die wie nie zuvor auf eine funktionierende Energieversorgung angewiesen ist, gravierend. Weder öffnen sich Supermarkttüren, noch kann an der Kasse bezahlt werden mit der Folge des Zusammenbruchs der Grundversorgung. Wasserver- und Abwasserentsorgung fallen nach kurzem aus. Ebenso wissen weite Teile der Bevölkerung nicht, wie sie sich in solch einer Situation zu verhalten haben, welche Vorsorgemaßnahmen sie treffen können und welche Hilfe von wem in einer derartigen Krisensituation angeboten wird. Die katastrophalen Auswirkungen eines derartigen Ausfalls hat bereits 2011 das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestages in Studien untersucht, vgl. u.a. https://dserver.bundestag.de/btd/17/056/1705672.pdf, https://www.tab-beim-bundestag.de/news-2011-07-05-was-bei-einem-blackout-geschieht.php.

 

 

Der Antrag wurde am 24.11.2022 in der 15. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima beraten und von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 
 

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