Drucksache - 2310/V  

 
 
Betreff: Stand der Bewilligung von Temporären Spielstraßen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Buchta 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.06.2021 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz vertagt   
25.08.2021 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz beantwortet   

Sachverhalt

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

1)   Sind dem Bezirksamt die drei Anwohnerinitiativen bekannt, die um die Genehmigung von Temporären Spielstraßen im Bezirk bitten?

 

2)   Wie ist der jeweilige Verfahrensstand bei den gestellten Anträgen auf Bewilligung?

 

3)   Was sind die genauen Hindernisse, die bislang eine restriktive Genehmigungspraxis nach sich ziehen?

 

4)   Wenn das Bezirksamt sich laut der Vorlage zur Kenntnisnahme zum BVV-Beschluss 1232/V vom 17.02.2021 zu Temporäre Spielstraßen in Steglitz-Zehlendorf entsprechend wie folgt äußert: „ist es auch zurückhaltend, was die Werbung für temporäre Spielstraßen angeht“, heißt das dann soviel wie, es werden auch keine in diesem Jahr bewilligt?

 

5)   Ist das Bezirksamt mit dem Anfragenden der Meinung, dass wir uns alle bei den Temporären Spielstraßen noch in einem Lernprozess befinden und z.B eine zu wenig gelieferte Bodenplatte für die Absperrung kein unüberwindbares Hindernis darstellt?

 

6)   Worin genau bestand „die nur durch tatkräftige Unterstützung einer Mitarbeiterin des Straßen- und Grünflächenamtes“ ermöglichte Unterstützung?

 

7)   Hat sich die Meinung des Bezirksamtes zu der Wichtigkeit, Kindern und Jugendlichen genügend Möglichkeiten zur Bewegung und Entfaltung zu geben und dass dafür Temporäre Spielstraßen ein probates Mittel sind, geändert?

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen