Drucksache - 2022/V  

 
 
Betreff: Citytree endlich aufstellen
Status:öffentlichAktenzeichen:1233/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Ziffels
3. Specht-Habbel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
14.10.2020 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Empfehlung
12.11.2020 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung vertagt   
21.01.2021 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
04.02.2021 
51. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.02.2021 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
BE HHA vom 04.02.2021
Beschluss vom 17.02.2021

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah eine/n Investor/in und einen geeigneten Standort zu suchen, der/die gemeinsam mit dem Stadtplanungsamt einen Stadtbaum (Citytree zur Kompensation der Feinstaubbelastung) errichtet.

 

Begründung:

 

Mit der Vorlage zur Kenntnisnahme vom 06.03.2018 zum Beschluss 102/V, Drs. 0125 (neu)(neu)/V teilte das Bezirksamt nach entsprechender Prüfung mit, dass „sofern an einzelnen Stellen ein geeigneter Standort und eine Finanzierung gefunden werden, City-Trees durchaus zum Einsatz kommen sollten“. Leider gab es hierfür seit 2,5 Jahren keinerlei weitere Bemühungen des Bezirksamtes. Durch immer größere Trockenperioden sterben vermehrt Straßenbäume. Der Verkehr wird durch verschiedene Großbauprojekte im Bezirk eher noch steigen, als dass er sich reduziert. Maßnahmen zur Luftreinhaltung werden also immer dringender.

 

 

In der 90. Sitzung des Ältestenrats am 13.10.2020 ist die FDP-Fraktion dem Antrag beigetreten.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Der Antrag wurde am 21.01.2021 in der 38. Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung beraten und mit 2 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 04.02.2021 in der 51. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und mit 5 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 45. Sitzung am 17.02.2021 beschlossen: 

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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