Drucksache - 2004/V  

 
 
Betreff: Rathaus Zehlendorf: Toilette für Menschen mit Behinderung ausschildern
Status:öffentlichAktenzeichen:1164/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:1. Specht-Habbel
2. Thimm
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.09.2020 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung Empfehlung
24.09.2020 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
14.10.2020 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
BE HochIT vom 24.09.2020
Beschluss vom 14.10.2020
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 16.03.2021

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Beschilderung zur Versehrtentoilette im gesamten Haus zu prüfen und ggf. so zu ergänzen, dass es auch ortsunkundigen, gelegentlichen Besuchern des Rathauses problemlos möglich ist, die vorhandenen Einrichtungen bei Bedarf schnell und zielgerichtet aufsuchen zu können.

 

Begründung:

 

Im Rathaus Zehlendorf gibt es im Untergeschoss eine Toiletteneinrichtung für Versehrte. Leider wird immer wieder berichtet, dass ortsunkundige Besucher, die das Rathaus nur gelegentlich besuchen und die daher die Einrichtung nicht kennen, Schwierigkeiten haben, diese Toiletten-Einrichtung zu finden. Es gibt zwar Hinweisschilder, die werden aber oft nur schwer wahrgenommen bzw. sie sind nicht an allen benötigten Stellen. Mit diesem Antrag wird angeregt, die Beschilderung zu prüfen und ggf. zu optimieren und/oder zu ergänzen.

 

 

In der 88. Sitzung des Ältestenrats am 15.09.2020 wurde der Betreff geändert von Rathaus Zehlendorf: Versehrtentoilette ausschildern in „Rathaus Zehlendorf: Toilette r Menschen mit Behinderungen ausschildern“.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Der Antrag wurde am 24.09.2020 in der 28. Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Beschilderung zur Toilette für Menschen mit Behinderung im gesamten Haus zu prüfen und ggf. so zu ergänzen, dass es auch ortsunkundigen, gelegentlichen Besuchern des Rathauses problemlos möglich ist, die vorhandenen Einrichtungen bei Bedarf schnell und zielgerichtet aufsuchen zu können.

 

Begründung:

 

Im Rathaus Zehlendorf gibt es im Untergeschoss eine Toilette für Menschen mit Behinderung. Leider wird immer wieder berichtet, dass ortsunkundige Besucher, die das Rathaus nur gelegentlich besuchen und die daher die Einrichtung nicht kennen, Schwierigkeiten haben, diese Toiletten-Einrichtung zu finden. Es gibt zwar Hinweisschilder, die werden aber oft nur schwer wahrgenommen bzw. sie sind nicht an allen benötigten Stellen. Mit diesem Antrag wird angeregt, die Beschilderung zu prüfen und ggf. zu optimieren und/oder zu ergänzen.“

 

Der Betreff wurde geändert von „Rathaus Zehlendorf: Toilette für Menschen mit Behinderungen ausschildern in „Rathaus Zehlendorf: Toilette für Menschen mit Behinderung ausschildern“.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 10 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Perduss

Ausschussvorsitzende

 

 

Die BVV hat in ihrer 42. Sitzung am 14.10.2020 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Beschilderung zur Toilette für Menschen mit Behinderung im gesamten Haus zu prüfen und ggf. so zu ergänzen, dass es auch ortsunkundigen, gelegentlichen Besuchern des Rathauses problemlos möglich ist, die vorhandenen Einrichtungen bei Bedarf schnell und zielgerichtet aufsuchen zu können.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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